3. HDP-Kongress wählte am 11. Februar 2018 in Ankara neue Co-Vorsitzende – ein Reisebericht von Konstanze Kriese

Begrüßung der Frauen aus Cizre | Foto: Konstanze Kriese
(v.l.n.r.) Hakan Taş, Feleknas Uca, Martina Michels, Serpil Kemalbay, Gabi Zimmer, Besime Konca, Ayse Berktay | Foto: Konstanze Kriese

Wie komme ich zum HDP Parteitag nach Ankara?

Am Flughafen überraschte uns Feleknas Uca, die frühere Europaabgeordnete der LINKEN und heutige HDP-Angeordnete aus Diyarbakır/Amed. Gabi Zimmer, die Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL – der linken Fraktion im Europäischen Parlament – kam gemeinsam mit der Berliner Europaabgeordneten Martina Michels am Samstagnachmittag an. Hakan Taş, Abgeordneter aus Berlin, hatte am Vortag eine gute Stunde bei der Passkontrolle verbracht und geduldig Fragen nach seinem Besuch in Ankara beantwortet. Zum HDP-Kongress kam gleichfalls die Fraktionschefin der Linken in der Hamburger Bürgerschaft, Cansu Özdemir.

Gabi Zimmer und Martina Michels fuhren gemeinsam mit Hakan Taş in dem Abendstunden des Samstags in die Parteizentrale der HDP und hatten, trotz der vielfachen Hiobsbotschaften, die sich am Vorabend des Parteitages verbreiteten, Gelegenheit, mit der gerade aus der Haft entlassenen amtierenden Co-Vorsitzenden der HDP, Serail Kemalbay zu sprechen. 100 gecharterte Busse hatten gerade – ganz offensichtlich unter Druck – ihren Auftrag storniert, HDP-Mitglieder von Istanbul nach Ankara zu bringen, so dass sich zahllose private Fahrzeuge kurzentschlossen nach Ankara in Bewegung setzten. Sie berichteten, dass sie mehrfach gestoppt und durchsucht wurden. So erging es vielen, die von weit her anreisten, sodass einer der Teilnehmer auf dem Parteitag den offensichtlichen Misserfolg der Kontrollen zusammenfasste: „Sie haben uns gestern Nacht sooft durchsucht und nichts gefunden, außer unsere Hoffnung.“

Es waren 32.000 Menschen zum Kongress gekommen. Manche sprachen von 40.000.

HDP – eine Partei der Frauen

An Vorabend sprachen wir auch mit Besime Konca, eine der fünf Frauen, denen der Abgeordnetenstatus aberkannt wurde. Besime begrüßte uns im Namen des Frauenrates der HDP. „Gewalt gegen Frauen hat in den vergangenen zwei Jahren wieder massiv zugenommen“, berichtete sie und mit den Notstandsgesetzen hat die türkische Regierung nicht nur verstärkt Journalistinnen und Journalisten verfolgt, viele Lehrerinnen und Lehrer aus dem öffentlichen Dienst entlassen und die Wissenschaft in eine unsichere Existenz geschickt. Viele Kulturvereine und Fraueninitiativen wurden geschlossen. Es fehlen Anlaufstellen, wo Frauen Gewalt anzeigen können und Unterstützung finden. Die HDP, die sehr deutlich als Partei wahrgenommen wird, die die Garantie von Frauenrechten lebt, ist damit selbst wieder zur Ansprechpartnerin für gewalttätige Übergriffe geworden und bemüht sich, jeden Einzelfall aufzuklären.

In den Gesprächen am Abend wurde nochmal darauf verwiesen, dass über 80 regionale Co-Vorsitzende der HDP inhaftiert sind, davon 27 Bürgermeisterinnen. Tausende Mitglieder wurden verhaftet. Ayşe Berktay, die auch die Frauenversammlung vertritt und zugleich die internationale Beziehungen betreut, sagte, dass die Bündnisse über die Türkei hinaus mit jedem Tag wichtiger werden. Die Solidarität, die – auch über die gesellschaftliche Linke hinaus – in anderen europäischen Ländern gerade angesichts des Krieges in Afrin in der vergangenen Woche sichtbar wurde, ist auch in der Türkei und bei der HDP angekommen. Ayşe sprach dabei über die Petition für Frieden und Dialog, die über hundert Abgeordnete im Europaparlament unterzeichnet hatten, und auch über die Gäste, die zum Parteitag am Sonntag angereist waren.

Martina Michels und Gabi Zimmer gaben der kurdischen Online-Zeitung Karinca (Ameise) anschließend noch Interviews. Erstmalig wurden sie von den Journalisten gefragt, ob die Veröffentlichung auch vor ihrer Abreise möglich ist.

„Frieden für Afrin!“ – Ein Haftgrund, wer das ausspricht

Nicht nur die HDP-Mitglieder werden seit der Aufkündigung des Dialogs zu einer friedlichen Lösung der Kurdenfrage seit den Anschlägen in Suruç im Juli 2015 verfolgt. Seit dem gescheiteren Puschversuch am 15. Juli 2016, traf es Hochschullehrerinnen und Gewerkschafter, NGOs, Menschenrechtsorganisationen und Anwaltskanzleien, die ein ums andere Mal gegen militärische Eskalationen im Südosten der Türkei auftraten und die Rückkehr zum Frieden anmahnten. Alle Parteien, auch die HDP hatten den Putschversuch verurteilt. Seit dem völkerrechtswidrigen Einmarsch türkischer Truppen in der Region rund um Afrin folgen neue Verhaftungswellen. Es wurden Mitgliedern der türkischen Ärztevereinigung, die eine Erklärung gegen den Einmarsch veröffentlichte, verhaftet und auch die Co-Vorsitzenden der grün-linken Zukunftspartei Istanbuls YSGP, Eylem Tuncaelli und Naci Sönmez. Auch der HDK Sprecher, Prof. Dr. Onur Hamzaoglu wurde inzwischen festgesetzt. 666 Menschen wurden in den vergangenen Tagen festgenommen, weil sie Frieden für Afrin forderten. Diesmal schweigen alle Parteien in der Türkei, außer der HDP und kleinerer linksorientierter Gruppierungen, die aber keine Sitze in der Nationalversammlung haben. Vorm Parteitag sollen Listen verbotener Worte den Organisatoren zugestellt worden sein. Dazu gehörte erneut die Kombination von Frieden und Afrin. Doch wen wundert dies noch. Man konnte schon vor zwei Jahren in Diyarbakır mit einer Handvoll Zitronen in der Tasche verhaftet werden, denn die könnte man ja als Schutz gegen Tränengas dabei haben, wenn man auf eine regierungskritische Demonstration gegen Aussperrungen geht.

Der HDP-Parteitag beginnt, 11.2.2018, Ankara | Foto: Konstanze Kriese

Parteitag der Hoffnung

Es dauerte „nur“ eine Stunde bis sich unser kleiner Bus mit internationalen Gästen in die Nähe eines Eingangs zum Parteitag durchkämpfte. Eigentlich lag unser Hotel zu Fuß 10 Minuten entfernt vom Tagungsort, der riesigen Ankara Sporthalle. Doch Panzer, Wasserwerfer in Wartestellung, Müllautos der Stadtverwaltung als Straßensperre und unzählige Absperrungen, verstärkt durch ein Meer an Sicherheitskräften rund um den Tagungsort deuteten an, dass das dauern kann, hier überhaupt ins Innere der riesigen Sporthalle zu gelangen. Allerhand Telefonate und Zickzackfahrten führten uns irgendwann in eine Warteschlange von kleineren Bussen und Autos der Parlamentsabgeordneten.

Passkontrollen, Durchzählen, Warten, als ob man Staatsgrenzen überwindet, warteten auf uns. Irgendwann hieß es: Aussteigen, ohne Schreibzeug und Taschen. Feuerzeuge und Kugelschreiber waren beliebte Gegenstände, die die Sicherheitskräfte abnahmen. Doch die HDP hatte vorgesorgt. In den Parteitagstaschen war der Rechenschaftsbericht und ein wunderschönes Heft mit Stift. Wunderbar. Das Handwerkszeug lag bereit.

Und auf der Stelle empfing uns einer der schönsten Momente des Tages. Eine vollbesetzte Sporthalle, die Grundstimmung wie vor einem Rockkonzert. Irgendeine Saalregie hatte vor der eigentlichen Eröffnung ordentlich was auf die Ohren gegeben und spontan fingen an verschiedenen Orten der Halle die Delegierten und die Gäste auf den Rängen an zu tanzen. Hoffnung und Vergnügen, getragen von Mut und Zusammenhalt, lagen im Raum. Es wurde laut mitgesungen, die Menschen im Saal feierte sich, ihren Mut, ihren Stolz. Viele drückten sich im Wiedersehen, einige hatten eine schlaflose Nacht hinter sich. Ähnliche Szenen und Begeisterungsstürme wiederholten sich bei der Begrüßung der Parlamentarierinnen und Parlamentarier, alle standen auf für die Frauen, die um Tote trauerten, die in den ausgebrannten Kellern in Cizre während der Aussperrungen umkamen, begrüßt wurden die größeren Regionalverbände aus den kurdischen Städten Batman oder Diyarbakır. Unvorstellbar, vergleichbare Szenen auf manch Parteitagen der internationalen Gäste…

Parteitag mit Vorgeschichte

Die HDP konnte bei der Wahl zur Türkischen Nationalversammlung am 7. Juni 2015 mit 13,1% 80 der 550 Sitze im Parlament erringen. Sie übersprang damit die 10 Prozent Sperrklausel des Türkischen Wahlrechts und konnte durch den Einzug ins Parlament die absolute Mehrheit der AKP verhindern. Bei der vorgezogenen Neuwahl am 1. November erhielt sie immer noch 10,8 % der Stimmen (56 Sitze), obwohl der Versöhnungsprozess mit den Kurden nach dem Massaker in Suruç, das vor allem Mitglieder einer sozialdemokratischen Jugendorganisation traf, durch Erdoğan aufgekündigt wurde. Erste Aussperrungen und Verhaftungswellen begleiteten die zweite Wahl 2015 am 1. November. Die HDP blieb aber auch nach dieser Wahl die drittgrößte Partei im Parlament.

Der März 2016 markiert einen Tiefpunkt in der Geschichte der EU. Statt die AKP-Regierung anzuhalten, die politische Opposition ernst zu nehmen, ihr ihre Rechte zu garantieren und eine freie Presse in der gesellschaftlichen Öffentlichkeit wirken zu lassen, beschlossen die Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat ohne Zustimmung des Parlaments in einer Mitteilung den Flüchtlingsdeal. Damit machten sich die Mitgliedstaaten erpressbar und schwiegen zu den Entwicklungen in der Türkei.

Gabi Zimmer, Martina Michels und Hakan Taş | Foto: Konstanze Kriese
Figen Yüksekdags Grussbotschaft aus dem Gefängnis | Foto: Konstanze Kriese

Im November 2016 wurden im Zuge der Notstandsmaßnahmen nach dem gescheiterten Putsch vom 15. Juli 2016 viele Medien geschlossen, insbesondere auch kurdische, über hunderttausende Beschäftigte im öffentlichen Dienst und WissenschaftlerInnen entlassen. Im November wurden auch die beiden Ko-Vorsitzenden der HDP verhaftet und neun weitere Abgeordnete der HDP, die Mitglied der Türkischen Nationalversammlung sind. Inzwischen sind noch zehn von ihnen in Haft.

Alle verurteilten den gescheiterten Putsch am 15. Juli 2016. auch die HDP. Es wäre eine Chance gewesen, auf die politische Opposition zuzugehen. Doch die Regierung griff zum Ausnahmezustand. Der Aufhebung der Immunität folgte die Verhaftung von Politiker*innen, der HDP-Führung und vielen Bürgermeister*innen. Journalist*innen, Akademiker*innen. Auf der anderen Seite kämpften Menschen im Südosten mit der Vertreibung aus ihren Häusern.

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Grusswort der GUE/NGL und der Linken | Foto: Konstanze Kriese

„Yes, we win!“

Die bis zum Parteitag amtierende Vorsitzende, Serail Kemalbay, die für die inhaftierte Co-Vorsitzende Figen Yüksekdag seit Mai die Geschäfte übernommen hatte, eröffnete den Parteitag. Sie sagte deutlich, dass der Angriff auf Afrin viele Zivilisten bedroht und es keinen Grund für diese Intervention gibt, obwohl sie erst am Vortag aus der Haft entlassen wurde. Die Anklage wegen Kritik am Afrin-Einsatz und ihren Friedensforderungen wird demnächst zum Prozess gebracht, dennoch sagte sie, dass die Verantwortlichen für diesen Einsatz vorm internationalen Strafgerichtshof enden werden. „We say, no more blood!“, rief sie in die Halle. „Zum Olivenbaum“ (der Name, den die Regierung den Militäroperationen gab) gehört Brot und Wasser, nicht der Krieg!“ Den Weg, den die HDP jetzt gehen wird, skizzierte sie in einfachen Worten: Sie werden nicht still bleiben, die Ein-Mann-Diktatur, die sich gegen Frauen und Arbeiter richtet, weiter kritisieren und Widerstand leisten. „Auch wenn der demokratische Protest bisher nicht erfolgreich war, so nehmen wir heute hier neuen Anlauf, deshalb sind wir hier! Mit euren Entscheidungen“, so rief sie den Delegierten und Gästen zu “schaffen wir das. Schaut euch um, wir sind die Hoffnung! Mit dem geeinten Kampf der Frauen, der Arbeiter, der Kurden werden wir gewinnen!“ „Yes, we win!“

Nach Piere Laurent, dem Vizevorsitzenden der Europäischen Linken, überbrachte Gabi Zimmer Grüße der linken Fraktion im Europaparlament und auch von den deutschen LINKEN. Martina Michels und Hakan Taş gingen mit ihr zusammen auf die Bühne. Hakan übersetzte voller Leidenschaft. Gabi hatte die „Petition für Frieden und Dialog“ im Gepäck, die in der vergangenen Woche in Strasbourg von mehr als 100 Parlamentarierinnen und Parlamentariern unterschrieben wurde und die einer einzigen Forderungen angesichts der Intervention in Afrin an die türkische Regierung gilt: Kehren sie zurück zu einer friedlichen Politik, überall, zu Dialog und einer Achtung der Menschenrechte und der Würde jedes und jeder einzelnen. Letztlich ist ein Terrorismusvorwurf, der für alles herhalten soll, für legitime Kritik in Politik und Medien, keine Basis für eine Türkei von heute und morgen, für das Zusammenleben aller. (Die Pressemeldungen von Gabi Zimmer und Martina Michels zum Parteitag der HDP sind hier, und zu den jüngsten Entwicklungen hier zu finden.)

Der neue Co-Vorsitzende Sezai Temelli | Foto: Konstanze Kriese

Demirtaş und Yüksekdag mit Botschaften aus der Haft

Der Co-Vorsitzende, der wesentlich für den Wahlerfolg der HDP 2015 steht, verwies nochmals umfassend auf die vielen Wurzeln der HDP, die kurdisch geprägt, viele Ethnien vereint, feministische Politik macht und sich für die Beschäftigten einsetzt. Als entscheidende Tradition markiert er den friedlichen Widerstand und sagt etwas, was ihre politischen Gegner nicht verstehen können. Wie andere Redner auch, skizziert er, dass die derzeitigen Entwicklungen in der Türkei faschistische Züge tragen, ein Motiv, dass in den folgenden Reden mehrfach wiederholt wird.

Yügsekdag, setzt mit ihrer Botschaft genau an dieser Stelle ein und fragt, wie sich diese faschistischen Zustände überwinden lassen: mit einem Kampf für Freiheit und Demokratie. Sie geht davon aus, dass damit die HDP wachsen wird, das sie junge Menschen erreichen werden. „Wir brauchen ein geeintes Land für jede und jeden“ betont sie, „zu unserer Geschichte gehören auch Afrin und Kobane, auch ihr Widerstand. Aus Ankara haben sie eine Botschaft, die bis Afrin gehört wird, wir stehen für Gleichberechtigung und Gerechtigkeit“, Afrin und Kobane werden gegen diesen Krieg gewinnen, sagt sie, und wir kämpfen gegen den Faschismus, der sich hinter den Notstandsgesetzen ausbreitet. Sie greift das Motiv der Eröffnungsrede auf: „We can win! We can win!“

Am Sonntagnachmittag wählten dann die 1.180 Delegierte, die Abgeordnete Pervin Buldan und den Wirtschaftsprofessor Sezai Temelli zu den neuen Co-Vorsitzenden, die sich zuvor nochmals deutlich an die Delegierten wendeten. Temelli: Sezai Temelli „Diesen Fachismus kann man nur Schulter an Schulter überwinden, auch den Krieg!

Ihnen obliegt nun die schwere Aufgabe, die HDP in die Wahlen, die bisher für 2019 angesetzt sind, zu führen. Nach jüngsten Informationen ermittelt die Staatsanwaltschaft schon jetzt gegen Pervin Buldan, dabei war sie es, die wesentlich den Versöhnungsprozess zwischen der AKP und der PKK vor 2015 moderierte. Sezai Temelli, der in Istanbul lehrte, verlor seine Stelle im Zuge der Entlassungen 2016.

Machen wir unsere Hausaufgaben, überall in Europa!

Martina Michels wurde am Rande des Parteitages vom ZDF zur Lage in Afrin befragt und forderte erneut ein Stopp der Waffenexporte an die Türkei. Das Auslandsjournal bringt am Mittwoch (14.2.) einen sechs minütigen Beitrag zu Afrin. An jenem Tag, an dem Deniz Yücel genau ein Jahr ohne Anklage in der Türkei in Haft sitzt. Noch zwei Stunden nach dem Parteitag „bewunderte“ Martina den Panzer neben unserem Hotel, die Straßensperren, die erst bei Einbruch der Dunkelheit aufgelöst wurden. Es war für die Mitglieder und Gäste beeindruckend, dass der Parteitag überhaupt mit dieser Beteiligung stattfand.

„Und wir stehen im Wort, unsere Hausaufgaben in unseren Ländern zu machen, damit die HDP als politische Opposition eine Chance hat, 2019 Erdoğan erneut die absolute Mehrheit zu verwehren“, so Martina Michels am Abend beim Treffen der internationalen Gäste, für die sich die neuen Vorsitzenden nach dem Parteitag Zeit nahmen.

Martina Michels wird vom ZDF auf dem Parteitag der HDP interviewt | Foto: Konstanze Kriese

Ankara – Internationaler Flughafen – Montag, gegen 16 Uhr

Ein geöffnetes Café, viele geschlossene Läden, wenige Menschen, keine Warteschlangen, nirgends. Ein gespenstisch leerer Hauptstadtflughafen, an einem Wochentag. Wo ist die multikulturelle Türkei hin, die sie in den 20 Jahren des vergangenen Jahrhunderts war? Wo ist das quirlige Leben, das diese Region prägt? Die Abstimmung zum

Referendum über Erdoğans Verfassungsänderungen im April 2017 zeigte ein zutiefst gespaltenes Land, aber auch Risse in Erdoğans Herrschaftsanspruch.

Feleknas Uca, Pervin Buldan, Serail Kemalbay, Martina Michels und Sezai Kemelli am Abend nach dem Parteitag | Foto: Konstanze Kriese

Der Parteitag der HDP war ein Parteitag der Hoffnung inmitten eines Tiefpunktes türkischer Geschichte, die so eng mit der europäischen Geschichte und noch einmal auf besondere Weise mit der deutschen Gesellschaft verbunden ist. Setzten wir Zeichen, dass die HDP nicht allein für friedliche Alternativen, für Menschenwürde und Grundrechte kämpft, dass Menschen wieder neugierig nach Ankara und Diyarbakır, nach Istanbul und Batman reisen und nicht Angst haben müssen, dass sie ihre Freunde beim nächsten Besuch nicht in den Arm nehmen können.

Kategorien: Türkei.