Martinas Woche 25 – 2016

Brüssel – Tel Aviv – Ramallah – Berlin – Madrid oder Was außer dem Brexit sonst noch passiert Die Woche begann in den fachpolitischen Maschinenräumen des Kulturausschusses. Am Mittwoch sprach der Präsident Israels, Reuven Rivlin, und am Donnerstag dann Mahmoud Abbas, der Präsident der palästinensischen Autonomiegebiete im Europaparlament. Es war der Tag des Brexit. Freitagabend traf sich Martina Michels mit Abgeordneten der HDP im Berliner Abgeordnetenhaus und war am Samstag beim Fest der Linken. Last but not least warten wir auf die Wahlergebnisse in Spanien am Sonntag.
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Martinas Woche 24 – 2016

Orlando shocked us – Demirtas und Dündar in Brüssel zu Gast – Gasversorgung und Portabilität – Europapolitik in Berlin Der Terror eines Einzelnen in einem Schwulen- und Lesbenklub in Orlando schockt. Und auch der tägliche Terror eines von der EU mit dröhnendem Schweigen bedachten Krieges im Südosten der Türkei verschaffte sich im Europaparlament Gehör. Aufrüttelnd, deutlich. „Nebenbei“ tagte der Regionalausschuss, warf der Kulturausschuss in der kommenden Woche seine Schatten voraus. Und am Freitag trafen sich Europapolitische SprecherInnen in Berlin.
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Martinas Woche 23 – 2016

Strasbourg - Berlin und dann doch irgendwie in Frankreich … mit Schlaglichtern auf die Türkei und Israel „Der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen.“ – Zur Halbzeitüberprüfung des Investitionsplans der EU-Kommission (EFSI) Dass der Kommissionspräsident Juncker seinen großen Investitionsplan als Erfolg verlaufen will, ist nicht verwunderlich. Und der zuständige Kommissar Katainen stimmt natürlich ins laute Klingeln ein. Doch was hat diese Privatisierungsmaschine gekonnt? Wurden tatsächlich so viele InvestorInnen für eine gelungene Kohäsionspolitik gefunden und damit wirtschaftliche Ungleichgewichte abgebaut und Lebensbedingungen ausgeglichener?
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Martinas Woche 22 – 2016

Europa in Sachsen-Anhalt – Kulturausschuss soll zwei UN-Resolutionen gegeneinander ausspielen – Besuchergruppe in Brüssel - Stadtpolitik nach dem „Pakt von Amsterdam" Weißandt-Gölzau: Kommunalpolitisches Forum mit europapolitischem Geist Noch bewegt vom Bundesparteitag in Magdeburg reiste Martina am Montag gleich noch einmal ins Sachsen-Anhaltinische nach Weißandt-Gölzau. Dort traf sich das Kommunalpolitische Forum aus Sachsen-Anhalt mit dem jetzigen europapolitischen Sprecher im Landtag, Wulf Gallert, und Martina war zu dieser Aussprache geladen. Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sind oft gut mit der praktischen Europapolitik vertraut, sei es bei der Ausschreibung im öffentlichen Nahverkehr, in der regionalen Energieversorgung, beim Bau eines Radweges. bei Vergabe- und anderen Richtlinien, sowie bei Fördermöglichkeiten mit kommunaler Kofinanzierung.
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Martinas Woche 21 – 2016

Türkei – EFSI-Fonds im REGI – Israel – DSM im Plenum – Parteitag in Magdeburg So endete Martinas Woche. Sie fuhr nach Ausschüssen, Gesprächen in Berlin und Brüssel und dem Miniplenum in Brüssel zum Bundesparteitag der LINKEN, zu dem die Linke Delegation in Brüssel eine kleine Filmdokumentation ihrer Arbeit mitgebracht hatte.
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Martinas Woche 20 – 2016

Informationsgesellschaft – Kulturelle Vielfalt – Immunitätsaufhebung in der Türkei – Rojava – Österreich wählt Welttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft Zu Beginn der Woche – medial seltsamerweise ziemlich vernachlässigt – war der Welttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft. Oft wird das riesige Themenspektrum der modernen Informationsgesellschaft auf das Marktgeschehen der großen Telekommunikationsanbieter, der Plattformen und des Onlinehandels verkürzt. Das beste Beispiel dafür liefert die Strategie für den Digitalen Binnenmarkt (DSM-Strategie) der Europäischen Kommission. Doch selbst die Kommission kann die kulturelle und gesellschaftliche Bedeutung des Informationszugangs und der freien Kommunikation für Bildung und Wissenschaft nicht völlig aussparen. In der kommenden Woche wird sie zum Beispiel Regelungsvorschläge für Cloudcomputing präsentieren, die für Hochschulen und Forschungsinstutute enorm wichtig sind und zugleich einen hohen Standard von Datenschutz erfordern.
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Martinas Woche 19 – 2016

Regionalpolitik 2014-2020 – Nahost um Mitternacht – EU-Türkei-Deal und Visa-Liberalisierung: Thema in Strasbourg und Istanbul EU-Strukturfonds auf dem Prüfstand Das Lied ist bekannt: zu verworren, zu bürokratisch, schwer durchschaubar, Zahlungszeiträume schwer zu planen … Die neue Förderperiode der EU-Strukturfonds (2014-2020) läuft seit zwei Jahren. Bestandsaufnahmen und Korrekturen sind nötig, damit die Probleme keinen Stau verursachen. Deshalb stellten am Montag Nachmittag Regionalpolitiker*innen der EU-Kommission viele Fragen und warteten mit Vorschläge auf. Bessere Zugänglichkeit, vereinfachte Antragsverfahren, Planungssicherheit für Unternehmen und Projekte – das ist die eine Seite der Medaille, um EU-Förderpolitik als das zu erleben, was sie oft ist: ein Teil des noch schwachen sozialen Rückgrats der EU-Politik. Andererseits muss man die Förderpolitik davor schützen, dass sie in Ad-hoc-Aktionen missbraucht wird, um zentrale Herausforderungen der EU in ihre Budgets hinein zu rechnen. Deshalb gab es in der Debatte die klare Forderung, öffentliche Investitionen wie zum Beispiel für die Flüchtlingshilfe aus den Berechnungen zum Haushaltsdefizit herauszunehmen. Zur Debatte im Ganzen gibt es hier einen kurzen Bericht.
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Martinas Woche 18 – 2016

8. Mai – Tag der Befreiung – Tag der Pressefreiheit – Neues vom Schlingern der EU – Appell gegen Rassismus 8. Mai – Cпасибо, Thank you, Merci – Tag der Befreiung Der 8. Mai ist für uns der Tag der Befreiung vom Faschismus – einem Faschismus, der sich nationalsozialistisch nannte, der mit seinen entsetzlichen Vernichtungspraktiken, gipfelnd im Holocaust an Jüdinnen und Juden, halb Europa verheerte, der unter riesiger Kraftanstrengung bezwungen wurde, der im Kalten Krieg geteilt und in Stückwerken aufgearbeitet, verdrängt, relativiert und erinnert wurde und wird. Der 8. Mai 2016 steht gegen Schlussstrich und Vergessen.
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Martinas Woche 17 – 2016

Portabilität – Urban Agenda – Erdoğans Standleitung nach Europa – Basken in Brüssel – Europapolitische SprecherInnen in Berlin – 1. Mai Und noch mal tagte der Kulturausschuss (CULT), wurde unsere Fraktion von baskischen Linken besucht, ist Neues von einem Lieblingskind der Kommission - der städtischen Dimension der Politik - zu berichten, hatte sich EuranetPlus nach Erdoğans Klageflut erkundigt und Freitag tagten in Berlin die europapolitischen SprecherInnen. Dann fiel der 1. Mai auf einen Sonntag, was für Beschäftigte in Deutschland immer noch heißt: Sie gehen am Montag wieder arbeiten. Doch das müsste nicht so sein … Heute fangen wir einfach mal von hinten an: nämlich beim Tag der Veröffentlichung von Martinas Woche, beim
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Martinas Woche 16 – 2016

Neues aus dem Regional- und Kulturausschuss in Brüssel - Gast in Magdeburg – EU und Türkei – Online-Wegweiser-Europapolitik Ein bunter Ausschussmarathon stand am Wochenbeginn. Er reichte von der Rolle der Städte und Gemeinden in der Energiewende bis zum Lernen und Arbeiten in der digitalen Welt. Die große EU-Politik samt den erschütternden Folgen des EU-Türkei-Abkommens lag zugleich wie ein grausiger Schatten auf allen Wegen. Am Freitag – ein Lichtschimmer – erschien ein interessantes Buch zur Zukunft Europäischer Kulturpolitik. Am Samstag ging es nach Magdeburg. Und: Wir testen gerade einen Online-Wegweiser Europapolitik.
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