Anerkennung Israels ist nicht verhandelbar

Martina Michels und Barbara Spinelli, Europaabgeordnete der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Mitglieder der EP-Delegation für die Beziehungen zu Israel, fordern den Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) auf, seinen Beschluss über die Aussetzung der Anerkennung Israels zu überdenken. „Ein solcher Beschluss ist für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses nicht hilfreich,“ urteilen die beiden Abgeordneten.
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Trump zu Jerusalem – Netanyahu in Brüssel

Rund um die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und den Besuch von Premierminister Benjamin Netanyahu erfolgten von linker Seite, aber auch fraktionsübergreifend eine Reihe von Stellungnahmen, von denen wir hier einige dokumentieren.
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Trump setzt Friedensprozess bewusst aufs Spiel

Gestern (Dienstag) debattierte das Plenum des Europaparlaments die Ankündigung von Donald Trump, die US-Botschaft nach Jerusalem umsiedeln und die Stadt damit als Hauptstadt des Staates Israel anerkennen zu wollen. Dazu Martina Michels, Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu Israel.
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Weiterführung der politischen Zusammenarbeit muss garantiert werden

Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zwischen der EU und Israel, kommentiert die Situation in Jerusalem: „Die Situation in der Altstadt Jerusalems ist höchst besorgniserregend. Jeder Akt von Gewalt und Provokation und jeder Aufruf zu weiterer Gewalt führen zu weiterer Eskalation. Die Weiterführung der politischen Zusammenarbeit zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde muss garantiert werden.“
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Martina Michels zum Anschlag in der Jerusalemer Altstadt

„Ich bin schockiert und verurteile den Anschlag in der Jerusalemer Altstadt am Eingang zum Tempelberg, bei dem zwei Polizisten und die Täter ums Leben kamen. Die Jerusalemer Altstadt ist ein zentraler Ort für drei Weltreligionen. Sie sollte für alle ein Ort des Friedens und der Gemeinschaft sein. Ich begrüße die Ankündigung des israelischen Premierministers, diesen Status aufrechtzuerhalten.“
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Martinas Wochen 6 & 7 – 2017

Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - CETA - Maut - Robotik und Grundeinkommen u. a. Istanbul: Türkei vorm Referendum Entscheidend bei den unzähligen Gesprächen, die Martina vom 9. bis zum 11. Februar in Istanbul führen konnte, sind NEIN-Kampagnen gegen das Referendum für eine präsidiale Türkei, die die verfolgte politische und gesellschaftlichen Opposition jetzt vorbereitet.
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