Eine Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL beendete gestern ihre Studienreise und ihren Solidaritätsbesuch in Israel. Es gab unter anderem ein Treffen mit dem EU-Botschafter in Tel Aviv und einen Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Martina Michels, Mitglied der EP-Delegation für die Beziehungen EU-Israel kommentiert die Reise:
Martina Michels mit EU-Botschafter Manuele Giaufret | Foto: Nora Schüttpelz 
Martina Michels im Gespräch mit Shula Keshet, Aktivistin gegen Armut und Fremdenfeindlichkeit | Foto: Nora Schüttpelz 
Martina Michels MK Aida Touma-Suleiman (Joint List) und MdEP Curzio Maltese | Foto: Nora Schüttpelz
„Wir konnten während unseres Aufenthalts einiges über die vielfältige und engagierte israelische Gesellschaft lernen. Wir trafen eine lebhafte Zivilgesellschaft, die nicht nur ihre demokratischen Grundrechte, sondern auch die Menschenrechte aller in Israel lebenden Menschen verteidigt. Während der inakzeptable Einsatz von Gewalt und scharfer Munition an der Grenze zum Gaza-Streifen einmal mehr der ganzen Welt die gewaltbereite Natur von Netanyahus Regime gegen die palästinensische Bevölkerung vor Augen führte, wurde in unseren vielen Gesprächen offensichtlich, dass diese Haltung nicht von der Mehrheit der israelischen Gesellschaft gestützt wird. Uns wurde mehrfach versichert, dass der überwiegende Teil der israelischen Gesellschaft hinter der Zwei-Staaten-Lösung steht.“
„Der Grund für unseren Besuch war, eben jene Teile der israelischen Gesellschaft zu treffen, die Grundrechtsverletzungen nicht unterstützen, sondern sich ihnen entgegenstellen: Darunter progressive Mitglieder der Knesset aus verschiedenen Parteien, palästinensische Bürger*innen Ostjerusalems, Beduinen in der Wüste Negev, jüdische Minderheitsgruppen, die unter der massiven neoliberalen Kürzungspolitik leiden, NGOs jüdischer und palästinensischer Aktivisten sowie akademische Kritiker*innen der Mainstream-Regierungspolitik.
Wir fühlen uns geehrt, dieses andere Israel kennengelernt zu haben, als jenes, das derzeit unrühmliche Schlagzeilen macht. Jene Kräfte, die danach streben, eine neue wirtschaftliche Grundlage und Gesellschaft aufzubauen, die nicht auf einer militärisch orientierten und dominierten Wirtschaftsweise, sondern auf einer friedlichen Wirtschaftspolitik beruht.
„Wir kommen nun zurück nach Europa mit einem genaueren Bild von Israel und einer erneuten Herausforderung, diesen Menschen eine Stimme zu verleihen und die Solidarität der europäischen progressiven Kräfte und der jüdischen Gemeinschaft zu sammeln, um eine friedliche Koexistenz im ‚Nahen und Mittleren Osten‘ zu ermöglichen. Wir appellieren deshalb an die EU, verstärkt effektive Initiativen zu ergreifen, als Mediator für ein gegenseitiges Verständnis einzutreten und auf diese Weise tatsächlich Fortschritte im so wichtigen und unumgänglichen Friedensprozess in der Region zu bewirken.“
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Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.