Veranstaltungtipp: Wahlen in Griechenland – Medienfeiheit in der Türkei – Arbeitsprogramm der neuen EU-Kommission

Veranstaltungstipp

“Stürzt die Götter vom Olymp”  Griechenland hat die Wahl – Europa eine Chance mit Manolis GlezosLandolf ScherzerGabi ZimmerMartina Michels.

20. Januar 2015, 18:00 bis 22:00 Uhr Münzenbergsaal, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin

Aus dem Europaparlament

„Je suis Charlie” – „Je suis Ahmed” – „Je suis Juif”

In dieser Woche hat das Plenum des Europäischen Parlaments den Anschlägen auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo” in Paris gedacht. Mehr …

Medienfreiheit garantieren – in der Türkei und überall

Das Europarparlament hat am 15. Januar 2014 eine Resolution zur Lage der Menschen- und Bürgerrechte in der Türkei angenommen.

Dazu Martina Michels: “Die Verfolgungspraxis kritischer Medienmacher ist inzwischen von Willkür und dauerhaft von einer anhaltenden Missachtung von Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit geprägt. Damit werden demokratische Grundprinzipen verletzt und einer antidemokratischen Medienlandschaft der Staatshörigkeit und Selbstzensur Vorschub geleistet. […] Das Recht der freien Meinungsäußerung wird in der Türkei ebenso massiv in sozialen Netzwerken und Onlineportalen geschliffen. Wer diese demokratischen Potenzen untergräbt, verstößt fortgesetzt gegen die Europäische Menschenrechtskonvention”. Mehr …

 

Kommissionsarbeitsprogramm 2015: Abgespecktes Weiter-so

Keine Einigung erzielte das Europaparlament über eine Stellungnahme zu den Prioritäten der EU-Kommission für 2015.

Die zuständige Berichterstatterin der GUE/NGL-Fraktion, Martina Michels meint dazu: “Es ist schon ziemlich peinlich, dass das Parlament nicht in der Lage ist, eine gemeinsame Antwort auf das Kommissionsarbeitsprogramm zu formulieren. Dabei liegen die sozialen, wirtschaftlichen, ökologischen, aber auch kulturellen Herausforderungen auf der Hand und das uns vorgelegte Strategiepapier gibt darauf keineswegs Hoffnung erweckende Antworten. In unserer Resolution bringen wir unsere Kritik am Arbeitsprogramm der Kommission zum Ausdruck und erläutern diejenigen Aufgaben, die dringend umgehend angepackt werden müßten.” Mehr …

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