Schulmilch im Parlament – TTIP und Kultur – Berliner Parteitag und Reiseplanung

Unterwegs Foto: Peter Cichorius

Wenn sich eine Städterin mit dem Ländlichen Raum befasst…

so ist das am Ende ein hochexplosives Terrain. In ihrem Gastbeitrag im Newsletter des Netzwerkes Bürgerschaftliches Engagement vom 21.5.2015 betrachtet Martina Michels den ländlichen Raum aus einer kultur- und regionalpolitischen Perspektive, die bei fachpolitischen Debatten unverzichtbar ist: Ländliche Räume sind Kulturräume, Kulturlandschaften, Träger von Geschichte, Migration und vielschichtigen Veränderungen, die zu verstehen und politisch zu bewältigen ganz erheblich für komplexe politische Ideen sind.

 

Milch und Obst in der Schule. Gesunde Ernährung war in dieser Woche Thema Plenum

Gemeinsam mit Abgeordneten ihrer Fraktion und der Mehrzahl aller EP-Abgeordneten hat Martina Michels am Mittwoch im Plenum des Europäischen Parlamentes für einen Gesetzesentwurf gestimmt, der Maßnahmen enthält, die den Verzehr gesunder Lebensmittel sowie lokaler Erzeugnisse fördern sollen. Die EU soll Voraussetzungen für eine gesunde Ernährung schaffen: Milch, Obst und Gemüse in der Schule sind dafür ein guter Beitrag. Zum Hintergrund der Abstimmung hier weitere Informationen.

TTIP und Kultur: “Erneut knicken Sozialdemokraten im Europäischen Parlament bei TTIP ein”

Auf der Basis einer neuen Fassung des Klageverfahrens zwischen privaten Investoren und Staaten (ISDS) ‘rettete’ gestern eine Mehrheit der Abgeordneten im Handeslausschuss das umstrittene Streitbeilegeungsverfahren zwischen privaten Investoren und Staaten für die weiteren Verhandlungen bei TTIP. Damit wären in der Tendenz auch viele andere Überlegungen zu Ausnahmen bei Kultur und Medien letztlich Makulatur. Am 10. Juni stimmt das Plenum über diesen Bericht, der eine Positionierung zum derzeitigen zum Verhandlungsstand darstellt, ab. Dazu meine Presseerklärung vom Freitag.

Martina im Regionalausschuss Foto: Konstanze Kriese
Martina Michels und Manolis Glezos Foto: Ulrich Lamberz

Landesparteitag in Berlin und Abreise zu den Studientagen der Fraktion in Athen

Morgen ist in Berlin Landesparteitag und natürlich geht es zum einen um die Große stadtpolitische Konfusion der Koalition in Berlin und damit zugleich um unsere Alternativen, die wir für 2016 vorschlagen. Da entwickeln wir Vieles weiter, was wir schon längst politisch bewegen. Ein wenig mehr Europa in die Hauptstadtpolitik zu bringen, liegt der Berliner LINKEN allerdings schon lange am Herzen. und deshalb freue ich mich, dabei sein zu können und ich werde den Parteitag u. a. nutzen, um über aktuelle Debatten in Brüssel zu berichten. Zwischenzeitlich werde ich bei einer Ausstellungseröffnung vorbei schauen., denn nur “fünf Minuten vom Alexanderplatz entfernt befand sich mehr als hundert Jahre lang das zentrale Berliner Frauengefängnis. Jetzt eröffnet eine Audio-Inszenierung den Weg in die Wahrnehmungswelten der Frauen und durch das nicht mehr existierende Gefängnisgebäude.” (so der Einladungstext).

Und dann wird die Nacht kurz und Martina bricht nach Athen auf, wo die Studientage unserer Fraktion am Dienstag beginnen. Nach den vielen Begegnungen mit griechischen Genossinnen und Genossen rund um den 8. Mai in Berlin, haben wir für den Montag, noch vor Beginn der Studientage, vereinbart, uns auch in Athen zu treffen und einmal ohne Zeitdruck und aus erster Hand zu erfahren, wie und was sich in Griechenland verändert hat, seit SYRIZA im Januar die Regierung übernommen hat.

Kategorien: Martinas Woche.