Brüssel – Berlin: EU-Afrika-Gipfel, Türkei, Zukunft Europas, TIPP: Fachgespräche & mehr am 8.12.2017 Berlin

Grand Place in Brüssel im Weihnachtsglanz | Foto: Konstanze Kriese

In einer Woche mit Miniplenum am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel kommt manchmal so viel Hektik auf, wie in Strasbourg. Aber das Brüsseler Team von Martina, Nora Schüttpelz und Konstanze Kriese spazierten an einem Abend mitten in der Woche durchs vorweihnachtliche Brüssel. Zugleich laufen in mehreren Büros Vorbereitungen für Konferenzen und Fachgespräche auf Hochtouren. Während Conny Ernst am 4.12. zu einer Konferenz nach Brüssel einlädt, in der der gerechte Übergang zu einer CO2-armen Gesellschaft diskutiert wird – Just Transition -, wird Martina am Freitag, den 8.12. in Berlin, gemeinsam mit dem Europäischen Zentrum für Presse- und Medienfreiheit, u a. zu zwei Fachgespräche zur Medienfreiheit einladen. (Ausführliches im Veranstaltungs-TIPP)

EU-Afrika-Gipfel

Das Abkommen mit Libyen wirkt wie der dunkle Schatten der vielen ungelösten Probleme, die auf dem EU-Afrika-Gipfel anstanden. Aus unterschiedlichen Perspektiven haben unsere Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer und die Koordinatorin im Außenpolitischen Ausschuss AFET Sabine Lösung ihre Kritiken begründet. Ein Ende der „imperialen Lebensweise“ des Nordens war auf dem Gipfel nicht in Sicht. Das ist nicht nur für Menschen in schwierigsten Konfliktsituationen, auf der Flucht oder in größter Armut ein Problem, auch wenn sie ohnehin am meisten unter den ungelösten Problemen leiden. Noch immer heißt für die EU und viele ihrer Mitgliedstaaten die Bekämpfung von Fluchtursachen letztlich, Flüchtende zu bekämpfen.  auf die Haushaltswoche

In dieser Woche gab es endlich zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten eine vorläufige Einigung über den EU-Haushalt 2015 und acht Nachtragshaushalte. Das EU-Parlament wird in der kommenden Woche darüber abstimmen. Dieser “Kompromiß” allerdings geht weit hinter die Forderungen des Europaparlaments zurück. Dieses hatte wenigstens dieselben finanziellen Mittel wie für das laufende Jahr gefordert, was angesichts der Sparpolitik in den Mitgliedstaaten und den wachsenden Herausforderungen besonders für Regionen und Kommunen immer noch sehr knapp kalkuliert ist. Kürzungen stehen stehen nun zum Beispiel bei den Geldern für die Regionalförderung und sogar beim Prestigeprogramm Erasmus+ auf dem Plan.

AlexTV interviewt Martina Michels, 11.11.2017 | Foto: Ulrich Lamberz

Berlin: A Soul for Europe auf Alex TV

Am 10. und 11. November fand in Berlin die „A Soul for Europe“ Konferenz 2017 statt, wir hatten vor drei Wochen berichtet. Vertreter*innen deutscher NGOs und aus anderen europäischen Staaten, Kommunalpolitiker*innen und Kunstschaffende erläuterten in den zahlreichen Workshop-Runden ihre Vorstellungen, wie dies umgesetzt werden kann und machten das an konkreten Projekten deutlich. Martina beteiligte sich an einem Workshop und wurde dabei auch von Alex-TV interviewt. Ab der 13. Minute kommt sie zu Wort.Erasmus+ auf dem Plan.

Türkei: Es wird eng für Erdogan

Die Haftbedingungen für Deniz Yücel scheinen etwas gelockert. Zugleich bietet Erdogan die, ohne Anklage inhaftierten, Gefangenen Mesele Topu und Yücel ernsthaft zum Austausch an. Dieser Verlust an rechtsstaatlichem Denken und Handeln eines Präsidenten ist kaum mehr nachzuvollziehen. Und nun wird es eng. Einer seiner Geschäfte machenden einstigen Freunde, Reza Zarrab, packt als Kronzeuge in den USA aus und liefert damit Beweise für kriminelle Machenschaften und Korruption innerhalb der höchsten Regierungskreise. Für vergleichbare Recherchergebnisse werden andere Journalisten, wie Can Dündar, seit über einem Jahr verfolgt, sitzen in Haft oder sind im Exil. Es wird Zeit, dass die Samthandschuhe gegenüber dem Premiumpartner der EU endlich ausgezogen werden und der politischen Opposition und den unabhängigen Medien mehr Unterstützung auch aus der EU zuteil wird.

TIPP: Veranstaltungen zur Medienfreiheit u. a. mit dem Fokus Türkei am 8. Dezember 2017 in Berlin

10 – 15 Uhr Fachgespräche im Europäischen Haus

17 – 19 Uhr Podiumsdebatte im Europäischen Salon beim ND und

ab 19:30 Uhr Abendveranstaltung im Café Sibylle

Detaillierte Infos zum Programm und zur Anmeldungsind hier zu finden.

Kategorien: Martinas Woche.