Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN / Grenzüberschreitender ÖPNV
Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN. berät mit Europaabgeordneten
In Brüssel trafen sich in dieser Woche die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN.-Fraktionen der Landtage und des Bundestags zur Arbeitsberatung mit unseren Europaabgeordneten. Ganz oben auf der Tagesordnung standen natürlich die Förderung der Entwicklung der Regionen und die Integration von Flüchtlingen. Kernaufgabe dabei ist, beides als gekoppelte Herausforderung anzunehmen und gemeinsame Lösungswege auf den verschiedenen politischen Ebenen von der Kommune über die Region und den Nationalität bis hin zur europäischen und internationalen zu schaffen.
Schwerpunktdiskussion des zweiten Beratungstages waren neben der Regional- und Stadtpolitik, Beschäftigung und Landwirtschaft, sowie konkrete Arbeitsvorhaben im kommenden Jahr 2016.
Grenzüberschreitender ÖPNV – Austausch mit Regionalpolitikern und Praktikern
Über ein anderes regionalpolitisches Thema, den grenzüberschreitenden Personennahverkehr über Europas Binnengrenzen, sprachen wir in dieser Woche mit der LINKEN Brandenburger Europastaatssekretärin Anne Quart. Regionale ÖPNV-Systeme bilden eine Grundlage für die regionale Entwicklung und Zusammenarbeit. Fördermittel und Gesetzgebung vonseiten der EU können die Schaffung gemeinsamer Rahmenbedingungen unterstützen, aber natürlich auch nur, wenn politischer Wille auf allen Ebenen vorhanden ist. Ein Ziel des Fachgesprächs war es, praktische Schwierigkeiten darzustellen und Anknüpfungspunkte auch für die Arbeit im Europaparlament auszumachen, auch hinsichtlich der Anregung und Bewertung künftiger Gesetzgebungsvorschläge der EU-Kommission. Dazu gehört auch die Frage, ob es neuer oder besserer Regelungsrahmen bedarf – eine Frage, die die luxemburgische Ratspräsidentschaft aufgeworfen hat und die nun im EP wie auch im Ausschuss der Regionen diskutiert wird.
Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.