Athen – Bratislava – Brüssel – Berlin

Bratislava | Foto: Nora Schüttpelz

Martinas Büro war diesmal nicht nur symbolisch “in Europa”, sondern arbeitete von unterschiedlichsten Orten, zu diversen Themen: Martina reiste mit dem Ausschuss für Regionale Entwicklung (REGI) nach Athen, Nora war zu den Studientagen der Fraktion in Bratislava, Konstanze, Peter und Uli blieben in Berlin, um sich der Organisation der Besuchergruppe in der kommende Woche, Themenfaltblättern, einem Video und einer Überarbeitung der Homepage von Martina zu widmen.

Athen: Der Regionalausschuss des Europäischen Parlaments stellt Struktur- und Förderpolitik aufbauen Prüfstand

Schon am Sonntag brach Martina nach Athen auf. Wie sieht es praktisch aus, wenn in Ländern wie Griechenland die Substanz für eine selbsttragende Wirtschaft durch die Kürzungsinstrumente der Troika kaum noch existent sind? Wie tragen Förderprogramme bei, nachhaltig wieder selbst in den Regionen gestalten zu können, sozialen Ausgleich und Integration aus eigenen Kräften in Angriff zu nehmen? Warum gelingen manche Projekte, scheitern andere? Martina ist Regionalpolitikerin mit Leib und Seele. Gerade deshalb hat sie auch viel zu kritisieren an den neuen Finanzinstrumenten, die die EU-Förderungen nicht kleinteiliger, durchschaubarer und erfolgreicher machen. Zur Debatte in Athen berichtete das Europäische Parlament.

Sunio-Tempel in Athen. | Foto: Konstanze Kriese
Berlin-Mitte | Foto: Konstanze Kriese

Berlin I: Die Stadt hat gewählt – die Auswertungen haben begonnen

Auch wenn diese Wahl eine regionale Wahl war, so fand sie zum einen in der Bundeshauptstadt statt, zum anderen ist im kommenden Jahr Bundestagswahl in Deutschland. Deshalb interessierte sich die l’Humanité, wie eine Europaabgeordnete aus Berlin die Wahlergebnisse sieht. Hier ist das Interview, das u.a. auch die eigenwillige und erfolgreich Wahlkampagne der Berliner LINKEN beleuchtet.

Bratislava – Studientage der GUE/NGLFraktion

Die Fraktion strebt immer an, ihre Studientage dort abzuhalten, wo gerade die nächste Ratspräsidentschaft begonnen hat, um Land und Leute besser kennenzulernen, Geschichte und aktuelle Entwicklung mit Initiativen und Politikerinnen und Politikern vor Ort zu erkunden. Das gestaltete sich diesmal in der Vorbereitung gar nicht so einfach, da die GUE/NGL-Fraktion gar keine Abgeordneten aus der Slowakischen Republik hat. Unsere tschechischen Kollegen unternahmen hier eine besondere Aufgabe, indem sie diesen Austausch in Nachbarland organisierten. Wir diskutierten dort über Energiepolitik und Verbraucherschutz, die Lage der Länder in Ost- und Mitteleuropa. Einen ausführlichen Bericht, indem auch unsere GesprächspartnerInnen vorgestellt werden, wird hier im Verlaufe des Montags veröffentlicht. Hier voran die Pressemeldung unserer Fraktionsvorsitzenden, Gabi Zimmer.

Studientage in Bratislava. | Foto: Nora Schüttpelz
Martina Michels | Foto: Louise Schmidt

Alternativer Nobelpreis mit klugen Entscheidungen

Ja, der Alternative Nobelpreis hat zuerst symbolischen Charakter und manch Auswahl ließ auch viele Fragen offen, zum Beispiel die Vergabe an den “Erfinder” der die Mikrokredite, Muhamad Yunus. In diesem Jahr gingen die Preise an die Redaktion der Cumhuriyet und Menschenrechtlerinnen aus mehreren Nachbarstaaten der EU, sowie die Weißhelme in Syrien. Martina hat sich zu dieser Auswahl positioniert, weil sie sie für ein ambitioniertes Zeichen hält, angesichts des anhaltenden Syrienkonflikts. Ihre Pressemeldung ist hier zu finden.

Berlin II: Europakonferenz der Bundestagsfraktion und Vorbereitungen des EL-Kongresses im Dezember 2016

Am Freitagvormittag nutzte Martina die Gelegenheit, den Auftakt einer Konferenz der Bundestagsfraktion zum Zustand der EU und zu Auswegen aus ihren unübersehbaren Krisenerscheinungen zu verfolgen. Gregor Gysi hielt das Auftaktreferat.
Letztlich geht es nicht nur um die erneuerungsbedürftigen europäischer Institutionen, sondern um den Alltag der Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedsländern, die den Sozial- und Demokratieabbau in unterschiedlicher Art und Weise erleben und obwohl ihre eigenen Regierungen dafür eine große Verantwortung tragen, wird schnell auf “Brüssel” gezeigt, wenn irgendetwas schiefläuft. Das ist oft im Detail falsch und an anderer Stelle wieder richtig zugleich und bestimmte auch zum Teil die politischen Debatten vorm Brexit. Einerseits gibt es z.B. Widerstand gegen TTIP und CETA, andererseits zeitigt der Vertrauensverlust auch einen gefährlichen Rückzug in nationalstaatliche Lösungen. Damit fühlen sich oft Rassisten bestätigt, bekommen Wasser auf ihre Mühlen der Abschottung und Menschenfeindlichkeit ohne wirklich an produktiven Vorschlägen gemessen zu werden, ohne dass sie sagen müssten, wie sie globalen Herausforderungen letztlich begegnen wollen, ob es um den Klimawandel geht, um Konfliktherde, die EU-Europas Export- und Handelspolitik mit produziert.

Und offenbar hat hier auch die gesellschaftliche und politische Linke in Europa weiterhin mehr Fragen als Antworten. Bei Analyse und Kritik können wir nicht länger stehenbleiben, wenn wir Menschen für neue und solidarische europapolitische Lösungen begeistern und gewinnen wollen.

Im Dezember ist der Kongress der Partei der Europäischen Linken in Berlin. Martina hatte sich als Kongressdelegierte beworben und wurde am Samstag auch gewählt. Da werden die Debatten ohnehin fortgesetzt und Linke aus ganz Europa müssen sich die Karten legen und über Analysen hinaus sagen, wohin mit ihnen die Reise gehen kann.

Lichthof im Energieforum Berlin, Europakonferenz der Bundestagsfraktion am 23. September 2016. | Foto: Konstanze Kriese
Kategorien: Martinas Woche.