Martinas Woche 4 – 2018

Zu Gast bei der EL und der RLS – Holocaust-Gedenktag – Israel und Europa – Medienfreiheit in Bulgarien – TIPP: Reclaim the Manifesto of Vendetten

Neujahrsempfänge in Brüssel

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Ja, die gibt es und in dieser Woche gleich an zwei Abenden. Der Wochenauftakt begann bei der Europäischen Linken,  die ins Belgische Kulturzentrum Bozar eingeladen hatte. Dort sprach Gregor Gysi zu Beginn und orientierte auf mehr Gemeinsamkeit unter linken Parteien, gerade jetzt, da es zum einen mit Riesenschritten auf die Europawahl 2019 zugeht, andererseits die Bugwelle der unerledigten Aufgaben der EU täglich größer zu werden droht. Besonders der Brexit verdeutlichte, dass nicht die kleinste Errungenschaft in Stein gemeißelt ist, sondern ganz grundsätzlich bedroht wird, wenn Rechtsstaatlichkeit aus den Angeln gehoben wird, Aufrüstung zum neuen Poliikschlager der EU ausgerufen wird, dafür andererseits eine soziale und weltoffene EU weiter im Dunkeln bleibt.

Am Dienstag dann ging es bei einem Vortrag von Chantal Mouffe um strategische Überlegungen für linkes Handeln. Sie forderte einmal mehr auf die Demokratiekrise der EU mit einem linken Populismus zu antworten. Die Vortrags- und Debattenzeit war allerdings sehr kurz, so dass die Plausibilität und Handhabbarkeit ihrer Thesen offen im Raum blieben. Die Debatte selbst war der Auftakt, den Umzug der Rosa-Luxemburg-Stiftung in neue Räume, öffentlich zu begehen. Und immerhin hatte die Ankündigung des Vortrags von Chantal Mouffe dazu geführt, dass selbst die neuen Räume nicht ausreichten, sondern erst nach der Veranstaltung besichtigt wurden.

Martina Michels erinnert anlässlich des 27. Januar an Kurt Julius Goldstein

Immer häufiger wird von Erinnerungskultur statt vom Gedenken gesprochen, und dies in einer Zeit, in der wir nur noch wenige Menschen treffen können, die Überlebende des Holocaust oder in anderer Form Verfolgte des Naziregimes waren und tatsächlich unmittelbar erinnern können. Doch man kann Erinnerungskultur auch anders verstehen. Martina war in diesem Jahr erneut in Israel und besuchte Yad Vashem. Diese Gedenkstätte folgt konzeptionell einer nötigen Individualisierung des industriellen Massenmordes. Sie vermittelt jene Mahnung von Judith Miller „Die Abstraktion ist des Gedächtnisses innigster Feind … Wir selbst müssen uns immer wieder mahnend erinnern, dass der Holocaust nicht ‘6 Millionen‘ bedeutet. Er war Einer, und Einer, und Einer, und … “ (Zit. nach; Miller, Judith: “One, by One, by One. Facing the Holocaust, 1990)

Deshalb hat sich Martina in diesem Jahr entschieden, anlässlich des 27. Januar, an einen Holocaustüberlebenden zu erinnern, den sie selbst in Berlin kennen lernen konnte, der mit ihr politische Erfahrungen nach 1989/90 teilte und dem sie oft zugehört hatte.  Kurt Julius Goldstein war lange Jahre Vorsitzender des Auschwitzkomitees, hatte den Todesmarsch von Auschwitz nach Buchenwald überlebt. Er war und blieb Chronist bis zu seinem Tod 2007.

Der Nahe Osten und Europa

Die EU-Außenminister und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Fédérica Mogherini, empfingen bei ihrer monatlichen Sitzung Mahmud Abbas. Im Dezember war in derselben Runde Israels Premier Netanjahu zu Gast. Während Abbas zu Besuch in Brüssel war, wurde das Interesse an Friedensverhandlungen erneuert und die staatliche Anerkennung Palästinas eingefordert. Neun EU-Mitgliedstaaten bekennen sich bisher zu diesem Schritt. Zudem gibt es u. a. durch Frankreich forcierte Überlegungen, Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Palästina einzuleiten. Ein Bericht über die umfassenden Begegnungen der vergangenen Woche, in die auch die Parlamentarierinnen und Parlamentarier eingebunden waren, ist hier nachlesbar.

Ratspräsidentschaft Bulgarien und die Medienfreiheit

Am Donnerstag besuchte Martina eine Veranstaltung, die das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) in Brüssel mit Bulgarischen Journalistinnen und Journalisten, veranstaltet hatte. Wir wurden überrascht von erschütternden Erzählungen über eine Presselandschaft, die Gewalt und Verfolgung von Journalisten soweit getrieben hat, dass alternative Berichterstattung auf internationale Schutzangebote angewiesen ist. Andererseits hat sich Bulgarien im Rahmen seiner Ratspräsidentschaft vorgenommen, die Beziehungen zum Westbalkan und den Beitrittskandidatenländern in den Mittelpunkt ihrer Vorhaben zu stellen. Dabei sollte das EU-Mitglied Bulgarien die eigene Medienlandschaft, die Verwobenheit von Politik und Medien, kritisch hinterfragen und rechtsstaatliche Normen wieder stabilisieren. Das ECPMF rahmte die Debatte abschließend durch drei Emphelungen seines geschäftsführenden Direktors, Dr. Lutz Kinkel mit drei Empfehlungen.

Veranstaltungstipp: Reclaim the Manifesto of Ventotene

Am kommenden Montag ist es soweit. Ein ebook zur Geschichte und Zukunft Europas als politische Idee wird in Brüssel vorgestellt. Wann: 19 – 21:30 – Wo: Rue Froissart 95, 1000 Brüssel

Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.