EU-Jugendstrategie konkret – Kultur- und Regionalausschuss – Urheberrecht – Weltfriedenstag

EU-Jugendstrategie konkret | Foto: Nora Schüttpelz

„Europa geht weiter” – Jugendliche zum Gespräch in Brüssel

Am 6. September 2016 besuchten Schülerinnen und Schüler aus Sachsen-Anhalts Brüssel und erkundeten im Rahmen des Projekts „Europa geht weiter” das politische und kulturelle Leben.

Bereits im Frühjahr hatten sie begonnen im Rahmen des strukturierten Dialogs der EU-Jugendstrategie vor Ort etwas zu entwickeln. Sie beackerten das aktuelle Konsultationsthema „Allen Jugendlichen ermöglichen, sich an einem vielfältigen, vernetzten und inklusiven Europa zu beteiligen – bereit fürs Leben, bereit für die Gesellschaft”. Ob das nun Schaufensterpolitik oder mehr ist, wird in folgendem Artikel beleuchtet.

EU-Urheberrecht: Unsinn harmonisieren und über Notwendigkeiten schweigen?

Die Vorhaben zur Harmonisierung des EU-Urheberrechts werden eigentlich für den 21. September erwartet. Ein weiterer Leak der derzeitigen Fassung der Generaldirektion Connect macht nicht gerade glücklich.

Weil die Materie so schwierig ist, soll vorab Folgendes festgehalten werden. Um die Urheber/Innen, die Kreativen aller Art, geht es oft nur am Rande bei der Reform des Urheberrechts. Neuerungen würden in diesem Falle einem Urhebervertragsrecht gelten. Immerhin hat ein kleiner Hoffnungsschimmer in diese Richtung das Licht der Welt erblickt. Es soll ein Recht auf Nachverhandlungen für die Kreativen (Art. 14ff.) gegenüber den Verlagen, der Musikindustrie usw. geben, nämlich dann, wenn sie plötzlich einen Hit, einen Bestseller abgeliefert haben.

Doch das ist nicht der Kern der schleppenden Reform, die so großartig im vergangenen Jahr mit der Verkündung der Strategie für den digitalen Binnenmarkt (DSM) im Mai 2015 und schon etwas verhaltender mit einigen Leitlinien hinsichtlich des Urheberrechts dann am 9.12.2015 präzisiert wurde. Dazwischen lag noch die Debatte und die Abstimmung des Initiativberichts der Piratin Julia Reda im Juli 2015, der eine Ablehnung eines Leistungsschutzrechtes auf Europäischer Ebene durch das Europaparlament markierte. Nun ist genau dieses Leistungsschutzrecht im Entwurf und manch anderes, was die Welt eigentlich nicht braucht. Details sind hier zusammengetragen.

MIMA Museum Molenbeek, Brüssel, erste aktuelle Ausstellung | Foto: Konstanze Kriese
Mitwirkende, Organisatoren und Gäste der Veranstaltung zum Weltfriedenstag in der Tautschule | Foto: Klaus Singer

Weltfriedenstag in Berlin und Friedensfest auf dem Petersburger Platz

Unter dem Motto: “Musik statt Krieg” kamen am Freitag, den 9. September 2016, rund 300 Gäste in die Lichtenberger Tautschule, in Berlin. Die Bundestagsfraktion hatte eingeladen: Gesine Lötzsch, Gregor Gysi, Petra Sitte. “DerWeltfriedenstag soll europäischer gesetzlicher Feiertag werden!” So lautet auch ein Antrag der Bundestagsfraktion, den Gregor Gysi an diesem Tag öffentlich begründete. Ein Konzert von Tino Eisbrenner u. a. stand dann im Mittelpunkt dieses aufrüttelnden Abends.

Am Sonntag dann besuchte Martina das Friedensfest auf dem Petersburger Platz.

Ausblick: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Doch die nächste Woche in Strasbourg will vorbereitet sein. Schon am Montag nachmittag, gleich nach Plenumseröffnung wird Martina zur Regionalpolitik sprechen und voraussichtlich am Dienstag nachmittag geht es erneut im Plenum um die Beziehungen der EU zur Türkei. Im Plenarfokus ist eine kleine Übersicht zu geplanten Debatten und Entscheidungen.

Kategorien: Martinas Woche.