Martinas Woche 23 – 2018

Berlin goes to Brussels & ein Wochenende in Leipzig

Während ein Teil der linken Fraktion im Europaparlament zu Studientagen nach Thessaloniki fuhr, hatte Martina viele Gespräche in Brüssel, einmal mit einer Besuchergruppe aus Berlin, zum anderen mit Lehrerinnen und Lehrern, die von der Europäischen Akademie organisiert, auf einer Studienfahrt waren. Doch auch Ministerinnen und Senatoren reisten zur Europaministerkonferenz nach Brüssel. Am Freitag ging es dann nach Leipzig, denn dort tagt bis zum Sonntag der Bundesparteitag der LINKEN und auch Europaabgeordnete sind Delegierte oder Mitarbeiterinnen sind Teilnehmerinnen mit beratender Stimme beim LINKEN Parteitag. Viel Luft vor der nächsten Plenarwoche in Strasbourg bleibt nicht, kein Ausruhen, keine Erholung, doch viele gute Impulse für die parlamentarische Arbeit.

Brüssel: ein Ort des parlamentarischen Europas, der Lobbyisten, der Europäischen Kommission

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Fritten, Bier, Waffeln, Schokolade, alles was schön rund macht, gilt ohnehin schon als Brüsseler Highlights. Doch Besucherinnen und Besucher kommen ebenso gern in die „Hauptstadt Europas“, um etwas über die Arbeit im Europäischen Parlament erfahren und damit ein rundes Bild von Europapolitik dort zu erfragen, wo ein großer Teil der Arbeit geleistet wird.

Dem „eigentlichen“ Besuch bei ihrer Abgeordneten war ein Treffen mit dem Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel, Andreas Thomsen vorangestellt. In den neuen Räumen des RLS-Büros erfuhren die Teilnehmer*innen der Reise von der Arbeit der Stiftung in Brüssel, ihren konkreten Projekten. Aufgeteilt in zwei Gruppen ging es dann unter professioneller Führung durch die Stadt. Da es das Wetter für Brüsseler Verhältnisse ungewöhnlich gut meinte, wurden die langen Wege mitunter zur anstrengenden sportlichen Betätigung.

Die klimatisierten Räume des Europaparlaments brachten endlich Abkühlung, inhaltlich ging es jedoch heiß her. Martina stellte sich und ihre Arbeit in Bildern und Worten vor, dabei zeigte sie, wie oft zum Auftakt solcher Gespräche das überarbeitete Video von Peter Cichorius, dass Einblick in die Arbeit in den Ausschüssen und parlamentarischen Delegationen gibt, dass und mitnimmt nach Brüssel, Strasbourg, Diyarbakir und Jerusalem. Es wurde dann Fragen zur Datenschutzgrundverordnung, zur Militär- und Sicherheitspolitik der EU und natürlich zur Vorstellungen der Linken zur Zukunft Europas gestellt. Der Abend bot bei für manche ungewohntem Essen in einem afrikanischen Restaurant, Gelegenheit, das Gespräch mit Martina fortzusetzen und noch weitere Fragen zu stellen.

Perspektivwechsel: Regional- und Kulturpolitik zwischen Brüssel und Berlin

Politische Projekte und auch die Strategien, um sie durchzusetzen braucht viel Abstimmung mit denen, die sie vor Ort gestalten. Spannend wird es dann, wenn zum Beispiel die neue Förderperiode in der Kommission verhandelt wird. Der Brexit wird dabei häufig als Background benutzt, um nicht nur Kürzungen bei einem schrumpfenden Haushalt zu verhandeln. Er wird auch, gemeinsam mit der neuen Protektionspolitik Trumps, benutzt, um die EU dort zu stärken, wo sie ihren eigenen Herausforderungen eher aus dem Wege geht. Ein wachsender Verteidigungsfonds und eine entsprechende Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten steht als strategischer Kurswechsel im Raum. Hingegen ist die Kürzung bei den Kohäsionsmitteln für die Regionalförderungen schwer zu verkraften. Sie dient letztlich nicht nur dem sozialen Ausgleich, sondern einer tragfähigen Wirtschaftspolitik, dem Kulturaustausch, dem gesellschaftlichen Umgang mit einer sozial gerechten Digitalisierung, sie unterstützt die besten Lösungen für gelungene Integration und vieles mehr. Insofern sind Gespräche zwischen denen, die in den Bundesländern und die im Europaparlament Politik machen oft von interessanten Perspektivwechseln gekennzeichnet und voller gegenseitiger Information.

Klein Venedig am Wochenende: Bundesparteitag der LINKEN in Leipzig

DIE LINKE ist mitten in den Vorstandswahlen und sie hat im nächsten Jahr nicht nur viele Kommunalwahlen und die Europawahl erfolgreich zu bestreiten. Sie hat sich auch den Herausforderungen von Migration, Digitalisierung, Klimawandel und geostrategischen Veränderungen zu stellen und in diese Veränderungen klare grundrechtliche und soziale Positionen zu verteidigen und auszubauen. Die alten und nun neuen Vorsitzenden, die wir sehr beglückwünschen, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben große Verantwortung und wir werden sie dabei unterstützen, im Kampf gegen Rassist*innen und Nationalist*innen und für ermutigende Alternativen des Zusammenlebens in einem Europa, dass endlich seine Möglichkeiten nutzt, um vorbildhaft globale Konflikte anzupacken, friedlich, sozial, demokratisch. Gregor Gysi sprach als Vorsitzender der Europäischen Linken und wir können uns alles Mögliche an Differenzen leisten und da sollten wir auch, aber die Kernspaltung linker Kräfte hilft nicht weiter, wenn wir 2019 Europapolitik mitbestimmen wollen. In der Tageszeitung Neues Deutschland wurden wesentliche Splitter des noch laufenden Parteitages festgehalten.

Termintipps: 23. Juni und 25. Juni – Lage in der Türkei vor und nach den Wahlen

Martina Michels sprach am Rande des Parteitags mit dem Co-Vorsitzenden der HDP in Deutschland, Sina Onül, seine Co-Vorsitzende, Leila Imret, sprach auch auf dem Parteitag zu allen Gästen und Delegierten. Am 24. Juni wird in der Türkei gewählt. Und Erdogan hat sich möglicherweise verrechnet. Schafft die HDP erneut die undemokratische 10% Hürde, dann besteht die Chance, Erdogan sogar abzuwählen. In zwei Veranstaltungen werden sich Martina Michel und Ismail Küpeli zur Lage vor und nach der Wahl austauschen und am 25. Juni kommt auch die HDP-Voristzende aus Berlin, Methan Erol dazu.

23. Juni 2018 – 18:45 – beim Fest der Linken Berlin

25. Juni 2018 – 18:00 – Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin

Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.