Martina Michels in Magdeburg

Martina Michels war am Samstag in Magdeburg beim Landesparteitag der Sachsen-Anhaltinischen Linken zu Gast.

Sachlich waren dort die Aussprachen zur Wahlniederlage und vor allem nach vorn gerichtet. Was der Landesverband erlebte, ist ein Problem der ganzen Partei. Der Umgang mit Wählerinnen und Wählern der AfD ist differenziert zu thematisieren. Der eiskalte Umbruch hin zu offenem Rassismus und faschistoiden Terrorismus beschäftigt jede und jeden, und man kommt nicht umhin, in diesem Zusammenhang auf den abenteuerlichen Hintergrund zu verweisen, den die Regierungspolitik von Merkel und Gabriel derzeit zu diesen europaweit gefährlichen Entwicklungen beisteuert. Mit den letzten Asylrechtsverschärfungen wird hier gehandelt, als ob die AfD schon mitregiert. Damit fällt diese Politik auch Flüchtlingshelferinnen und -helfern, die sich von der Kanzlerin noch im vergangenen Sommer bestärkt fühlen konnten, in den Rücken, wenn es um die einfachsten Möglichkeiten geht, Menschenwürde und Solidarität innerhalb globaler Umbrüche zu bewahren.

Genau deshalb ergriff Martina Michels auch zu dem Versagen der EU, der Kommission und des Rates das Wort. Sie kritisierte die Folgen des EU-Türkei-Deals, an dessen Zustandekommen Angela Merkel entscheidenden Anteil hat. Sie wiederholte, dass Europa auf diese Weise seine Geschichte, seine Seele und seine Zukunft verkauft.