Landesparteitag der LINKEN in Wittenberg – „Gerechtigkeit verbindet“

Vorbereitungen auf die Bundestagswahl

Martina Michels, Ansprechpartnerin der LINKE.-Delegation für Berlin und Sachsen-Anhalt traf sich am Samstag beim Landesparteitag mit vielen Mitstreiterinnen und Mitstreitern.

Foto: linkelsa/ak

Was tun in polarisierenden Zeiten? Abschottung oder Solidarität? Mit dieser Diskussion hatte der Landesparteitag der LINKEN  in der Lutherstadt Wittenberg begonnen. DIE LINKE fordert eine Politik, die Zusammenhalt erst möglich macht: Wir streiten für mehr Gerechtigkeit, verlässliche soziale Sicherheit und bessere Chancengleichheit. Umverteilung, Friedenspolitik und soziale Mindestsicherungen, die die Würde des Einzelnen auch in schwierigen Lebenslagen bewahren, werden im Zentrum des Wahlkampfes stehen.

Im von den Delegierten beschlossenen Aufruf „Gerechtigkeit verbindet“ aus Anlass der kommenden Bundestagswahl heißt es: „Wir kämpfen gemeinsam mit denen, die Selbstermächtigung und Solidarität zusammenbinden. Zusammen mit denjenigen, die sich von globaler Ausbeutung, Gewalt und Klimawandel bedroht fühlen. Gemeinsam mit denjenigen, die sich in der Abwägung von Sicherheit und Freiheit nicht durch Angst blind machen wollen. Das Integrationshemmnis Nummer Eins ist Armut, nicht die Religion, nicht das Geschlecht, nicht die Kultur. Wir kämpfen mit allen, die bei dieser Bundestagswahl eine gerechte Gesellschaft als Antwort auf diese Zeit sehen.“

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Mit dem neuen Spitzenkandidaten der SPD, Martin Schulz, kommen europäische Perspektiven auf neue Weise in den Bundestagswahlkampf. Andererseits fordern Trumps internationale Auftritte eine Schärfung des Profils linker Positionen heraus, denn mit dem Rückzug in nationalstaatliche Lösungen sind viele Herausforderungen der Gegenwart schlicht nicht zu lösen, ganz gleich ob es um die Digitalisierung, um die Lage von Flüchtenden oder die Energiepolitik geht und last but not least um die derzeit viel diskutierte soziale Säule europäischer Politik. Dies sollten wir in einem Bundestagswahlkampf nicht unterschätzen.