Europakonferenz der Bundestagsfraktion

Foto von Konstanze Kriese: Lichthof im Energieforum Berlin, Europakonferenz der Bundestagsfraktion am 23. September 2016

und Vorbereitungen des EL-Kongresses im Dezember 2016

Am Freitag Vormittag nutzte Martina Michels die Gelegenheit, den Auftakt einer Konferenz der Bundestagsfraktion zum Zustand der EU und zu Auswegen aus ihren unübersehbaren Krisenerscheinungen zu verfolgen. Gregor Gysi hielt dort das Auftaktreferat.
Letztlich geht es nicht nur um die erneuerungsbedürftigen Europäischen Institutionen, sondern um den Alltag der Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedsländern, die den Sozial- und Demokratieabbau in unterschiedlicher Art und Weise erleben und obwohl ihre eigenen Regierungen dafür eine große Verantwortung trafen, wird schnell auf „Brüssel“ gezeigt, wenn irgendetwas schief läuft. Das ist oft im Detail falsch und an anderer Stelle wieder richtig zugleich und bestimmte auch zum Teil die politischen Debatten vorm Brexit. Einerseits gibt es z. B. Widerstand gegen TTIP und CETA, andererseits zeitigt der Vertrauensverlust auch einen gefährlichen Rückzug in nationalstaatliche Lösungen. Damit fühlen sich oft Rassisten bestätigt, bekommen Wasser auf ihre Mühlen der Abschottung und Menschenfeindlichkeit ohne wirklich an produktiven Vorschlägen gemessen zu werden, ohne dass sie sagen müssten, wie sie globalen Herausforderungen letztlich begegnen wollen, ob es um den Klimawandel geht, um Konfliktherde, die Europas Export- und Handelspolitik mit produziert.

Und offenbar hat hier auch die gesellschaftliche und politische Linke in Europa weiterhin mehr Fragen als Antworten. Bei Analyse und Kritik können wir nicht länger stehenbleiben, wenn wir Menschen für neue und solidarische Europapolitische Lösungen begeistern und gewinnen wollen.

Im Dezember ist der Kongress der Partei der Europäischen Linken in Berlin. Martina Michels hatte sich als Kongressdelegierte beworben und wurde am Samstag auch gewählt. Da werden die Debatten ohnehin fortgesetzt.