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Ein anderes Europa ist möglich

Auf Einladung der Organisatoren des Roten Salons fuhr Martina Michels am 2. November nach Stendal. Gemeinsam mit ihrem Kollegen Wulf Gallert aus der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, fand ein reger Austausch zum Thema „Europa in der Krise” statt.

Die Austeritätspolitik, die verfehlte Flüchtlingspolitik der Gemeinschaft, das Brexit, und nicht zuletzt das Erstarken rechter und nationalistischer Kräfte in weiten Teilen Europas sind Ausdruck einer tiefen Krise der EU“, führte Martina Michels aus.

Sie sehe die EU aktuell „in einem sehr schlechten Zustand. Zu zögerlich sei man auch mit Erdogan, der mit der EU „diktatorisch und auf Kosten der Pressefreiheit und Menschenrechte mache was er will“.

Auch Wulf Gallert forderte ein Ende der Alleingänge und der „Schrebergarten-Mentalität“.

Ob Flüchtlingskrise, internationaler Handel oder Reisefreiheit – internationale Politik beträfen uns auch lokal und brauchten einen gemeinsamen europäischen Akteur. Forderungen nach einem EU-Austritt wären ein „fataler Irrweg“. Sie würden die europäischen Einzelstaaten noch mehr gegenüber internationalen Handelspartnern und Großkonzernen schwächen und zudem den „Resonanzraum der europäischen Rechtspopulisten verstärken“.

Michels und Gallert hielten aber daran fest, dass die EU eine Zukunft haben kann und muss. Nötig seien aber Strukturreformen hin zu mehr Demokratie und gemeinsamen sozialen Standards sowie ein Ende der Dumping-Konkurrenz zwischen den EU-Ländern.

Fazit des Abends auch für die inner-linke Debatte:

Die EU kann und muss Bestand haben, denn der nationale Rahmen reicht nicht aus für die Probleme unserer Zeit. Damit das gelingen kann, ist eine soziale und demokratische Strukturreform der EU nötig und ein klares Nein zu einem Europa als neoliberalem Elitenprojekt.

Kategorien: Europa vor Ort.