Die Linke trifft sich im Magdeburg zum Bundesparteitag

Foto von Konstanze Kriese: Alican Önlü zu Gast in Magdeburg

Drei Leitanträge wurden abgestimmt und ein neuer Parteivorstand gewählt, der viel personelle Kontinuität aufweist.

Zugleich wurde deutlich, dass die Herausforderungen durch den Rechtsdrift und den wachsenden Rassismus in den europäischen Ländern enorm gewachsen sind, denn zum einen geht es um eine unmittelbare politische Auseinandersetzung mit den gut vernetzten europäischen Rechtspopulismus, andererseit ist dessen Erstarken klar als Folge des jahrelangen Demokratie- und Sozialabbaus zu skizzieren. Und dieser wurde politisch wesentlich von den Konservativen und Sozialdemokraten Europas getragen.

Die Bundestagswahlen 2017 und die Europawahlen 2019 wird DIE LINKE nutzen, um mit eigenen Lösungsvorschlägen für eine humane Flüchtlings- und Integrationspolitik und eine grundlegende Sicherung sozialer Teilhabe aller in die gesellschaftliche Debatte zu kommen. Wohltuend wurde die europäische Dimension vieler politischer Fragestellung eher von jungen Leuten auf dem Parteitag hervorgehoben. Doch gute Ansätze sind noch kein konkretes, diskutables politisches Angebot. Hier liegt noch ein riesiger Berg Arbeit vor uns.