Besuch beim Bauernverband Sachsen-Anhalt

Am 7. September traf sich Martina Michels gemeinsam mit ihrem Kollegen aus der Linksfraktion im Bundestag Matthias Höhn mit dem Hauptgeschäftsführer des Bauernverbandes Sachsen-Anhalt Marcus Rothbart.
Nach diesem ungewöhnlich heißen Sommer lag es auf der Hand, über die Auswirkungen der Dürre auf die landwirtschaftliche Situation und der Betriebe zu sprechen. Herr Rothbart informierte über Ernteverluste und die daraus resultierenden finanziellen Einbußen. Von Bedeutung ist in diesem Zusammenhang, welche Konsequenzen sich für die weitere Entwicklung ergeben. Der Klimawandel zwingt dazu, künftig Wasserreserven anzulegen und die ökologische Ausrichtung der landwirtschaftlichen Produktion zu ändern. Ziel muss die Versorgung der Menschen mit hochwertigen Produkten sein.
Von diesem Thema war es nur ein folgerichtiger Gedanke hin zur europäischen Kohäsionspoitik. Angesichts der zu erwartenden Kürzungen von ELER Mitteln insbesondere in Folge des Brexit steht die Frage, wie die zur Verfügung stehenden Mittel im Rahmen regionaler Strategien verteilt werden können.
Martina informierte über Veränderung der Prinzipien zur Vergabe der Mittel ausschließlich in Verhandlungen mit den nationalen Regierungen, bei denen die Länder eine geringere Rolle mehr spielen. Sie rief den Bauernverband dazu auf, an dieser Stelle durch Druck auf die Landesregierung die Vergabeprinzipien zu beeinflussen. Wir werden im Europaparlament den Widerstand gegen die Verschiebungen in der Kohäsionspoitik verstärken.
Auf eine Frage von Herrn Rothbart zu die Migrationspolitik im Europaparlament betreffenden Debatten erläuterte Martina den linken komplexen Gesetzesvorschlag. Dass sich der europäische Rat mit diesem nicht befasst und weiterhin nur nach bilateralen Lösungen sucht, führt bei der Lösung des Problems nicht weiter. Schließlich kommt es darauf an, Migration als Chance und nicht als Bedrohung zu verstehen.