Parlament holt sich Copyright-Debatte zurück

Eine Mehrheit des Plenums im Europaparlament verwehrte heute ihre Zustimmung zum Bericht für eine EU-Urheberrechtsreform. In der Form, wie der Text im Rechtsausschuss (JURI) angenommenen wurde, kann er laut dieser Mehrheitsentscheidung nicht bleiben. Damit wird der Text von Berichterstatter Axel Voss (CDU) nicht direkt in die Verhandlungen mit dem Rat und der Kommission geschickt (sogenannte Trilog-Verhandlungen). Stattdessen wird der Text nun erst noch einmal im September-Plenum debattiert und für inhaltliche Änderungen freigegeben.
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Pressefreiheit: Können Facebook & Co den Journalismus retten?

Die Verfolgung von kritischen Journalisten in der Türkei hält an. Betroffene Journalistinnen und Journalisten und internationale Fachleute diskutieren in Berlin, in welchem Maße türkische Exilmedien sowie Publikationen über soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter alternative Plattformen kritischer Presse sein können.
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Hindernisse und Möglichkeiten des freien Journalismus in Europa

Konferenzbericht „Defending Journalists under Threat“, Leipzig am 5.10.2017 Am Donnerstag besuchten wir, Martinas Mitarbeiter Ulrich Lamberz und Dana Ringel, die Konferenz „Defending Journalists under Threat“ des Europäischen Centers für Presse- & Medienfreiheit (ECPMF) in Leipzig. Das ECPMF ist eine unabhängige Europäische Genossenschaft von Journalisten (European Cooperative Society, SCE), die sich für den Aufbau solidarischer, paneuropäischer Strukturen zum Schutz der Pressefreiheit einsetzt.
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Fernsehen ohne Grenzen – neues Kapitel verpasst

ur gestrigen Abstimmung im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments (CULT) über die „Vorschriften zur Wahrung der Urheberrechte und verwandte Schutzrechte on Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen“ - kurz SatCab2-Verodnung genannt, kommentiert Martina Michels eine knappe Niederlage von vielen weiter gehenden Vorschlägen für mehr grenzenloses Fernsehen und ein entsprechend vereinfachtes Rechtemanagement in Europa
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Ohne Pressefreiheit keine Demokratie

Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit macht Martina Michels auf ein Solidaritätskonzert in Berlin aufmerksam und verweist auf Fehlstellen europäischer Gesetzgebung für den Schutz von Whistleblower*innen.
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Kampagne #SaveTheLink

Deutsche Europaabgeordnete warnen vor „Oettingers Angriff" aufs Netz Spiegel Online vom 24.10.2016 Ist das freie Netz in Gefahr? EU-Parlamentarier mehrerer Parteien wollen verhindern, dass ein Leistungsschutzrecht eingeführt wird. Per Video warnen sie vor „Oettingers Angriff auf die Linkfreiheit". Eine Gruppe von Europaabgeordneten aus Deutschland setzt sich für die Rechte der Internetnutzer ein, Inhalte zu teilen und zu verlinken. An der parteiübergreifenden Kampagne „Save The Link" beteiligen sich Julia Reda (Piratenpartei), Martina Michels (Linke), Dietmar Köster (SPD), Helga Trüpel (Grüne) und Alexander Graf Lambsdorff (FDP).
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Biene Maja unter Terrorverdacht

Wie die türkische Agentur Anadolu mitteilte, sind gestern weitere TV-Sender in der Türkei geschlossen wurden, diesmal vor allem kurdische Anstalten. Der Zugriff geschehe auf Basis des Ausnahmezustandes, der nach dem gescheiterten Putsch im Juli und vom Parlament bestätigt, Erdoğan weitgehende Regierungsrechte einräumte.
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