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Wie die türkische Agentur Anadolu mitteilte, sind gestern weitere TV-Sender in der Türkei geschlossen wurden, diesmal vor allem kurdische Anstalten. Der Zugriff geschehe auf Basis des Ausnahmezustandes, der nach dem gescheiterten Putsch im Juli und vom Parlament bestätigt, Erdoğan weitgehende Regierungsrechte einräumte. Neben den Entlassungen von zehntausenden Staatsbediensteten treffen die Notstandsdekrete gleichermaßen Medien und Verlage, die ‚die nationale Sicherheit gefährden‘. Bisher wurden ohne Gerichtsbeschluss drei Nachrichtenagenturen, 16 Fernsehsender, 23 Rundfunkstationen, 15 Magazine und 45 Zeitungen geschlossen.

Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss (CULT) und in der Delegation für die EU-Türkei-Beziehungen, kommentiert:

„Was Fethullah Gülen mit Biene Maja oder den Schlümpfen zu tun hat, wird ein ewiges Rätsel Erdoğans bleiben. Weniger rätselhaft, dafür allerdings unübersehbar, ist die anhaltende Zerstörung der Medienfreiheit und -vielfalt in der Türkei. Bei der aktuellen Schließung, insbesondere vieler kurdischer Sender, ist deutlich, dass der gesamte kulturelle Selbstausdruck von Kurdinnen und Kurden, in Sprache und Informationsfreiheit wahllos Ziel der Regierungsdurchgriffe ist. Bei dieser weiteren Kriminalisierung von allem, was Erdoğan als politische und gesellschaftliche Opposition ansieht, sind nun neben Kindersendungen auch das gesamte lebensweltliche Spektrum kurdischer Sendeprogramme in aller Breite betroffen. Dies ist letztlich nur Teil einer ethnischen Verdrängungsstrategie, bei der die EU und der Europarat, in dem die Türkei Mitglied ist, zusehen kann.“

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