Parlamentarischer Ausschuß in Ankara

19./20. 3. 2015 in Ankara

Beginn der parlamentarischen Beratungen zwischen dem Europäischen Parlamment und der Türkischen Nationalversammlung zum Stand der Beziehungen EU-Türkei.

Die Beratungen in Ankara begannen mit einem Eklat: die CHP-Partei erklärte in einem Brief an die MdEPs, dass sie aus Protest nicht an den Beratungen teilnimmt. Sie protestieren damit gegenüber der Regierungspartei AKP aufgrund der massiven Einschränkung der Medienfreiheit und der Einschüchterung der oppositionellen Kräfte durch regierungstreue Medien im Vorwahlkampf.

Es wurden heftige Debatten zur türkischen Medienpolitik, zum Verhälntis zu Armenien und zu den Beziehungen zur EU, sowie zur Einbeziehung in die TTIP-Verhandlungen nicht umgangen, sondern sachlich geführt.

Als Berlinerin hat Martina Michels überdies für die Türkei ein besonderes Interesse. In ihrer Heimatstadt leben viele Türkinnen und Türken in mehreren Generationen und das Interesse an den Ergebnissen solcher Begegnungen ist natürlich enorm.