Bei der DISK - Gewerkschaft zu Gast, 10. Februar 2017 | Foto: Konstanze Kriese

Gemeinsam mit Andrej Hunko und Bernd Riexinger zu Gesprächen in der Türkei

Die Abgeordneten des Europaparlaments, Martina Michels, und des Bundestages, Andrej Hunko, reisten gemeinsam mit dem LINKE-Parteivorsitzenden Bernd Riexinger am Donnerstag und Freitag zu politischen Gesprächen nach Istanbul. Angesichts der historischen Repressionswelle gegen weite Teile von Opposition, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Medien in der Türkei, ging es darum, sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen und Solidarität mit den Betroffenen zum Ausdruck zu bringen.

Unter anderen trafen sie VertreterInnen der linken Oppositionspartei HDP, des Demokratischen Kongresses der Völker (HDK), von Human Rights Watch sowie die Generalsekretärin der Gewerkschaft DİSK. Martina Michels hatte außerdem Gespräche mit VertreterInnen von Amnesty International Turkey, mit denen sie bereits im Mai 2016 eine gemeinsame Veranstaltung zur Lage der Menschenrechte in der Türkei bestritt. Die frühere DIE LINKE Europaabgeordnete Feleknas Uca (HDP) begleitete Martina Michels während der Gespräche.

Ursprünglich waren Gefängnisbesuche bei inhaftierten Abgeordneten der HDP vorgesehen. Die Besuchsanträge wurden jedoch von den türkischen Behörden abgelehnt. Aus diesem Grund ist ein Treffen mit den Anwälten der inhaftierten Ko-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ, Teil des Programms.

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Obwohl Streiks mit Verweis auf den Ausnahmezustand in der Türkei von der Regierung untersagt wurden, sind die Gewerkschaften DISK und KESK für bessere Sozialabgaben und gegen die Massenentlassung aktiv und zum Teil auch erfolgreich. Sie verweisen allerdings auch auf die infrastrukturellen Kahlschläge in den Kommunen durch die Entlassungen und Verhaftungen, auf die anhaltende Verschärfungen einfachster Lebensbedingungen in den zerstörten Regionen im Südosten, in denen die Gewerkschaften nicht nur bei den Entlassungen aktiv werden, sondern sich auch um Obdachlose und verhaftete MitarbeiterInnen der Kommunen kümmern.

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