Kurdenkonferenz in Brüssel

Am 26. und 27.1.2016 fand in Brüssel die „12. International Conference – on the  EU, Turkey and the Kurds“ statt. Sie bringt Kurdinnen und Kurden aus verschiedenen Ländern seit Jahren ins Gespräch. In diesem Jahr standen neben dem Fokus auf Kobane die Lage im Osten der Türkei und die Rolle der EU bei der Lösung des Syrienkonflikts und der Flüchtlingsfrage im Mittelpunkt.

Am zweiten Tag, siehe Foto, wurde die Beratung von der Schriftstellerin Amberin Zaman eröffnet. Danach erhielt die sozialdemokratische Berichterstatterin des Fortschrittsberichtes zur Türkei (links neben ihr), Kati Piri, das Wort. Sie zeichnete, wie so viele auf der Konferenz, ein zerrissenes Bild Europas und verwies auf die Rückschritte jeglicher Demokratie in der Türkei. Gerade den Brückenbauern, nicht den Extremisten wird das Leben in der Türkei schwer gemacht, konstatiert sie. Sie befürwortet angesichts der Lage trotzdem die wiederaufgenommenen Beitrittsverhandlungen, besonders Kapitel 23 und 24 (Meinungsfreiheit und Minderheitenrechte). Kontrovers wurde ihre Position diskutiert, dass die Forderung, die PKK von der Liste der Terrororganisationen zu streichen, im Parlament jetzt keine Mehrheit finden würde und daher nicht auf dem Programm stünde. Die Konferenz, die auch mit Livetelefonaten aus den eingeschlossenen Bezirken in Cizre aktuell über die Lage informiert wurde, sah die Bewertung der Rolle der PKK differenzierter und plädierte mehrheitlich jetzt an der Forderung, die PKK von der Liste der Terrororganisationen zu streichen, festzuhalten. Die Konferenz wurde mit einer gemeinsamen Erklärung beendet.

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