Martinas Woche 48 & 49 – 2016

Medienfreiheit im Fachgespräch - StudentInnen in Brüssel - Europapolitische Beratungen in Berlin - Regionalpolitik im Baskenland Zwei Wochen vergingen wie im Flug und während der Beschäftigungsausschuss (EMPL) gegen CETA stimmt, was uns freut und das Plenum des Europäischen Parlaments noch ordentlich beschäftigen wird, hatte Martina mit ihrer Kollegin Cornelia Ernst nach Brüssel zu einem Fachgespräch geladen. Im Mittelpunkt standen Beiträge des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit zu Whistleblowing und zur Audio-Visuellen Medienrichtlinie (AVMD). Nora Schüttpelz machte sich dann via Bilbao auf zu einer regionalpolitischen Konferenz ins Baskenland. Und letztlich stand diese Woche schon im Zeichen der Vorbereitungen der letzten Plenarwoche in diesem Jahr, vom 12.-15. Dezember, bei der wir unter anderem die diesjährigen Sacharaw-Preisträgerinnen, die Irakerinnen Nadia Murad Basee und Lamiya Aji Bashabe begrüßen werden.
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Neue Plattform mit Analysen…

...Debatten und einer Vielfalt emanzipatorischer Stimmen aus Israel Vor anderthalb Jahren besuchte uns Tsafrir Cohen in Brüssel und stellte sich als neuer Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv vor. Bereits in den Jahren zuvor haben wir bei der Arbeit im Europaparlament von den Analysen und Kontakten der RLS vor Ort profitieren können. Die Kooperation ist während der aktuellen Legislaturperiode immer enger geworden, gerade auch aufgrund von Martinas Aufgaben im Rahmen ihrer Mitgliedschaft in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zwischen Israel und der EU. Analysen zur Lage vor Ort und zu innerisraelischen Diskursen, vielfältige Kontakte zu NRO und politischen Akteuren in Israel und nicht zuletzt der direkte Austausch miteinander sind für uns von großem Wert, schließlich geht es auch im Europaparlament um Kämpfe um eine bessere Welt.
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Martinas Woche 44 – 2016

Ken Loach und der Lux-Film-Preis - RLS in Tel Aviv - Türkei ohne Demokratie - EU-Förderpolitik - Wallonie lehnt CETA ab Am Montag und Dienstag tagte nicht nur der Kulturausschuss, er hatte diesmal auch besondere Gäste. Ken Loach provozierte durch eine Hommage an das Europäische Kino, eine kleine Debatte über ein anderes, soziales Europa und erläuterte, was seiner Meinung nach manch Linke am Brexit nicht verstanden hätten.
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Martinas Woche 25 – 2016

Brüssel – Tel Aviv – Ramallah – Berlin – Madrid oder Was außer dem Brexit sonst noch passiert Die Woche begann in den fachpolitischen Maschinenräumen des Kulturausschusses. Am Mittwoch sprach der Präsident Israels, Reuven Rivlin, und am Donnerstag dann Mahmoud Abbas, der Präsident der palästinensischen Autonomiegebiete im Europaparlament. Es war der Tag des Brexit. Freitagabend traf sich Martina Michels mit Abgeordneten der HDP im Berliner Abgeordnetenhaus und war am Samstag beim Fest der Linken. Last but not least warten wir auf die Wahlergebnisse in Spanien am Sonntag.
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Martinas Woche 19 – 2016

Regionalpolitik 2014-2020 – Nahost um Mitternacht – EU-Türkei-Deal und Visa-Liberalisierung: Thema in Strasbourg und Istanbul EU-Strukturfonds auf dem Prüfstand Das Lied ist bekannt: zu verworren, zu bürokratisch, schwer durchschaubar, Zahlungszeiträume schwer zu planen … Die neue Förderperiode der EU-Strukturfonds (2014-2020) läuft seit zwei Jahren. Bestandsaufnahmen und Korrekturen sind nötig, damit die Probleme keinen Stau verursachen. Deshalb stellten am Montag Nachmittag Regionalpolitiker*innen der EU-Kommission viele Fragen und warteten mit Vorschläge auf. Bessere Zugänglichkeit, vereinfachte Antragsverfahren, Planungssicherheit für Unternehmen und Projekte – das ist die eine Seite der Medaille, um EU-Förderpolitik als das zu erleben, was sie oft ist: ein Teil des noch schwachen sozialen Rückgrats der EU-Politik. Andererseits muss man die Förderpolitik davor schützen, dass sie in Ad-hoc-Aktionen missbraucht wird, um zentrale Herausforderungen der EU in ihre Budgets hinein zu rechnen. Deshalb gab es in der Debatte die klare Forderung, öffentliche Investitionen wie zum Beispiel für die Flüchtlingshilfe aus den Berechnungen zum Haushaltsdefizit herauszunehmen. Zur Debatte im Ganzen gibt es hier einen kurzen Bericht.
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Martinas Woche 14 – 2016

Fördermittelportal - Kommunalpolitik in Brüssel - Medienpolitik auf Abwegen - Flüchtlingspolitik im Workshop Das Reisen nach und von Brüssel ist nach den furchtbaren Anschlägen vom 22. März noch ziemlich abenteuerlich. Doch Alltag und Politik gehen weiter. Der fragwürdige EU-Türkei-Deal und die angespannte Lage in Griechenland beschäftigen auch die EU. Die Enthüllung der „Panama Papers“ erschüttert das politische Parkett. Dabei würde eine erfolgreiche Politik gegen Steueroasen die Fragen, woher das Geld für Integrationsprojekte kommen soll, auf der Stelle erübrigen. Wie es praktisch weitergehen kann, zeigt unsere Delegation, die zu Wochenbeginn mit ihrem EU-Fördermittelportal online ging.
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