Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa – Ein Reisebericht

Am 16.4. entscheidet die Türkei über ihre Verfasstheit in einem Referendum Martina Michels besuchte vom 9 - 11. Februar 2017 gemeinsam mit dem Parteivorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger und dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, NGOs, Gewerkschaften, HDP-Vertreterinnen und -vertreter, Anwälte und AkademikerInnen in Istanbul.
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Martinas Woche 45 – 2016

Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - Whistleblowing-Filmfestival - Veranstaltungstipps Heute wurde in Paris den Opfern der Anschläge von vor einem Jahr gedacht, nachdem gestern das Bataclan wieder eröffnet wurde. Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor Am Mittwoch veröffentlichte die EU-Kommission den jährlichen Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei.
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Türkische Regierung auf Aggressionskurs

Erdoğan lässt erneut in der Cumhuriyet-Redaktion verhaften und will Debatte um Todesstrafe ins Parlament bringen Angesichts der heutigen Verhaftung des derzeitigen Cumhuriyet-Chefredakteurs, Murat Sabuncu, des Autors Güray Özder und der Kolumnistin Aydin Engin, den erneuten Forderung Erdoğans nach der Wiedereinführung der Todesstrafe, sowie der Bewaffnung von AKP-Mitgliedern und den anhaltenden Verhaftungswellen in Universitäten, Politik und Medien, erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei:
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Merkel gießt weiter Öl ins Feuer

Europa muss dringend mehr Druck auf Ankara ausüben und den EU-Türkei-Deal aufkündigen. Dass die EU die Festnahme kurdischer Bürgermeister in Diyarbakır lediglich „besorgt“ hinnimmt, zeige den besorgniserregenden Zustand der Gemeinschaft, meint die Europaabgeordnete Martina Michels im Interview mit EurActiv.de.
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Türkei: Wie lange will die EU noch wegschauen?

Die Oberbürgermeisterin von Diyarbakir, Gültan Kışanak, und Co-Bürgermeister Firat Anli wurden gestern verhaftet. Die Oberbürgermeisterin Gültan Kışanak und ihre Co-Bürgermeister Firat Anli wurden gestern verhaftet. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei, kommentiert dazu:
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Martinas Woche 44 – 2016

Ken Loach und der Lux-Film-Preis - RLS in Tel Aviv - Türkei ohne Demokratie - EU-Förderpolitik - Wallonie lehnt CETA ab Am Montag und Dienstag tagte nicht nur der Kulturausschuss, er hatte diesmal auch besondere Gäste. Ken Loach provozierte durch eine Hommage an das Europäische Kino, eine kleine Debatte über ein anderes, soziales Europa und erläuterte, was seiner Meinung nach manch Linke am Brexit nicht verstanden hätten.
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Biene Maja unter Terrorverdacht

Wie die türkische Agentur Anadolu mitteilte, sind gestern weitere TV-Sender in der Türkei geschlossen wurden, diesmal vor allem kurdische Anstalten. Der Zugriff geschehe auf Basis des Ausnahmezustandes, der nach dem gescheiterten Putsch im Juli und vom Parlament bestätigt, Erdoğan weitgehende Regierungsrechte einräumte.
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Martinas Wochen 30 & 31 – 2016

Regionalpolitik auf Irrwegen -Türkei aktuell - Urlaubszeit Schon in der vergangenen Woche hatte Martina zu einem traurigen Kapitel der Sparpolitik der EU Stellung genommen. Wer dem einseitigen Export orientierten Wirtschaftsmodell Deutschlands nicht folgen will, und dies ist schlechterdings vor allem im Süden Europas unmöglich, sieht sich Strafverfahren oder vergleichbaren Sanktionen ausgesetzt. Sie sind allesamt sozial verheerend und wirtschaftlich verstärken sie nur die Ungleichheit in Europa, statt reale Chancen der Kooperation auszuloten. Auch sonst schläft die praktische Politik nicht. Die Türkei nach dem Putsch beschäftigt vor allem auch in Deutschland den Lebensalltag vieler türkischer, kurdischer und anderer Mitbürgerinnen und Mitbürger.
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Martinas Woche 29 – 2016

Ausnahmezustand in der Türkei – REGI vor der Sommerpause – Förderpolitik – Debatten nach Nizza, München, Ansbach Türkei im Ausnahmezustand Vergangenen Samstag morgen gegen 6 Uhr war es klar: Ein Putsch, der keinen Widerhalll in der Bevölkerung der Türkei fand, ist gescheitert. Präsident Erdoğan wurde am Atatürk-Flughafen jubelnd von seinen Anhängern empfangen. „Ein Geschenk Gottes“ nannte der türkische Präsident den offenbar im Geheimdienst schon bekannten Putschversuch und verhängte den Ausnahmezustand. Heute hat Martina nach der Presseerklärung vom vergangenen Samstag in einem Artikel die politische Entwicklung der vergangenen Woche vor dem Hintergrund des politischen Geschehens in der Türkei seit der Parlamentswahl im Juni 2015 zusammengefasst.
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Martinas Woche 28 – 2016

Bittere Nachrichten aus Nizza und der Türkei nach einer Ausschusswoche in Brüssel Die letzte Ausschusswoche vor der Sommerpause brachte einen „Klassiker“: der Regional- und der Kulturausschuss tagten parallel und Martina praktizierte das bewährte Switchen zwischen Abstimmungen und Debatten zu unterschiedlichsten Themen. Der Wochenausgang brachte innerhalb weniger Stunden die furchtbaren Nachrichten aus Nizza und vom Putschversuch in der Türkei. Ebenso beunruhigend sind die Folgen des gescheiterten Putsches: eine Verhaftungswelle nicht nur in der Armee, sondern auch in der Justiz; obendrein wird mit der Einführung der Todesstrafe gedroht.
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