Martinas Woche 34 & 35 – 2016

Lothar Bisky zum 75. - Netzneutralität - Die EU und die Türkei - Wien - Blick nach SchwerinDie parlamentarische Sommerpause ist schon lange vorbei und die Politik außerhalb der Parlamente schläft ohnehin nicht, nur weil schönes Wetter ist oder auch Abgeordnete einmal verschnaufen müssen. Den Sommer über begannen spürbar die Landtagswahlkämpfe im Norden Deutschlands und ebenso auch in Berlin. Und überall, auch im beschaulichen Mecklenburg-Vorpommern oder in spanischen Provinzen schlagen unbearbeitete europäische Probleme zu Buche: Der Umgang mit Flüchtlingen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan oder anderen Konfliktregionen oder die verheerende Sparpolitik, deren Folgen vor allem die Beschäftigten mit unsicheren Jobs, aber auch junge Leute und ältere Menschen wegtragen, die kaum ihre Existenz sichern können und auch wenig gute Aussichten erkennen können, dies zu ändern, weil Mieten steigen oder kleinere Unternehmen nicht überleben können. Inmitten vieler alltäglicher Konflikte suchen Linke in Treffen, wie auf Sommerunis oder auf Pressefesten den Austausch, inmitten des sichtbaren Aufstiegs rechtspopulistischer Bewegungen und Parteien europaweit.
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Martinas Woche 20 – 2016

Informationsgesellschaft – Kulturelle Vielfalt – Immunitätsaufhebung in der Türkei – Rojava – Österreich wählt Welttag der Telekommunikation und InformationsgesellschaftZu Beginn der Woche – medial seltsamerweise ziemlich vernachlässigt – war der Welttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft.Oft wird das riesige Themenspektrum der modernen Informationsgesellschaft auf das Marktgeschehen der großen Telekommunikationsanbieter, der Plattformen und des Onlinehandels verkürzt. Das beste Beispiel dafür liefert die Strategie für den Digitalen Binnenmarkt (DSM-Strategie) der Europäischen Kommission. Doch selbst die Kommission kann die kulturelle und gesellschaftliche Bedeutung des Informationszugangs und der freien Kommunikation für Bildung und Wissenschaft nicht völlig aussparen. In der kommenden Woche wird sie zum Beispiel Regelungsvorschläge für Cloudcomputing präsentieren, die für Hochschulen und Forschungsinstutute enorm wichtig sind und zugleich einen hohen Standard von Datenschutz erfordern.
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