Fragwürdig: Deutsche Rundfunkräte goes to Europe?

Modernisierte Richtlinie zu Audio-visuelle Mediendiensten im Kulturausschuss abgestimmt Die Abstimmungsliste, die die Mitglieder des Kulturausschusses am Dienstag, den 25. April abarbeiteten, umfasste über 300 Seiten. Im Rahmen der Digitalen Binnenmarkt-Strategie der Kommission wurde eine Modernisierung der sieben Jahre alten Vorgängerin (2010/13) [1] erarbeitet.
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Martinas Woche 4 – 2017

Regionales - Gedenkenswertes - Mediales - Künftiges Entscheidendes Jahr für die Kohäsionspolitik - GUE/NGL-Abgeordnete im Gesprächen EU-Regionalkommissarin Europaabgeordnete der Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) trafen am Dienstag mit EU-Regionalpolitikkommissarin Corina Creţu zu einem informellen Gedankenaustausch zusammen. „Die Rolle konkreter europäischer Solidarität ist nicht zu überschätzen und sollte endlich Priorität erhalten, angesichts der umfangreichen politischen Herausforderungen in der EU wie Finanz- und Wirtschaftskrise, Migration und nachlassenden Vertrauens in Politik“, kommentiert Martina Michels, Europaabgeordnete [Mehr dazu hier]
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Die Linke ist viel zu leise geworden!

Fünfter Kongress der EL in Berlin Der Fünfte Kongress der Europäischen Linken fand vom 16. bis 18. Dezember 2016 im Berliner Congress Center bcc statt. Der Kongress findet in einer Zeit statt, in der immer deutlicher wird, dass das neoliberale System mit Entwicklung und Demokratie unvereinbar ist. Es ist ganz entscheidend, dass soziale Bewegungen, Gewerkschaften und politische Organisationen Bedingungen schaffen, die die Entwicklung alternativer Projekte zum neoliberalen Modell ermöglichen. Dazu Martina Michels in ihrer Rede:
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Martinas Woche 46 – 2016

Brüssel - Berlin- Erfurt In der vergangenen Woche - in denen wohl alle Medien sich vor allem Trumps Wahlsieg und den Folgen widmeten - lud die GUENGL u. a. zu einer großen Konferenz zum Schutz von Whisteblowern ein. Die Kommission verhielt sich einmal mehr als Reparaturbehörde und will dann letztlich trotzdem Teil des Problems der absurden Sparpolitik bleiben, wie sie in ihrem Beschluss zu Portugal und Spanien beweist. In Berlin startete in dieser Woche eine rot-rot-grüne Regierung. Ein erweiterter GUENGL-Vorstand traf sich in Erfurt. Neben dem Rückbick verweist Martina auf zwei kommende Veranstaltungen, am 25.11. in Berlin und am 29.11. in Brüssel.
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Filmfestival: Whistleblowing

Im Brüsseler Kulturzentrum "Botanique" trafen sich Filmeleute, JournalistInnen, AktivistInnen und Whistleblower Bis heute sind Whistleblowerinnen und Whistleblower zumeist ohne Schutz und Anerkennung. An diesem Wochenende hatte Martinas Fraktionskollege, der griechische Journalist und Filmemacher, Stelios Kouloglou, der heute als Abgeordneter für SYRIZA im Europaparlament sitzt, ein zweitägiges Filmfestival mit dem Fokus auf WhistleblowerInnen organisiert.
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Kampagne #SaveTheLink

Deutsche Europaabgeordnete warnen vor „Oettingers Angriff" aufs Netz Spiegel Online vom 24.10.2016 Ist das freie Netz in Gefahr? EU-Parlamentarier mehrerer Parteien wollen verhindern, dass ein Leistungsschutzrecht eingeführt wird. Per Video warnen sie vor „Oettingers Angriff auf die Linkfreiheit". Eine Gruppe von Europaabgeordneten aus Deutschland setzt sich für die Rechte der Internetnutzer ein, Inhalte zu teilen und zu verlinken. An der parteiübergreifenden Kampagne „Save The Link" beteiligen sich Julia Reda (Piratenpartei), Martina Michels (Linke), Dietmar Köster (SPD), Helga Trüpel (Grüne) und Alexander Graf Lambsdorff (FDP).
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