Martinas Woche 45 – 2016

Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - Whistleblowing-Filmfestival - Veranstaltungstipps Heute wurde in Paris den Opfern der Anschläge von vor einem Jahr gedacht, nachdem gestern das Bataclan wieder eröffnet wurde. Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor Am Mittwoch veröffentlichte die EU-Kommission den jährlichen Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei.
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Anhörung zur Situation der Beduinen im Nahen Osten

Eine Anhörung zur Situation der Beduinen im Nahen Osten fand am Mittwoch, den 9.11.2016 auf Initiative des Unterausschusses für Menschenrechte des Europäischen Parlaments statt. Speziell auf dem Gebiet Israels und im Westjordanland leben etwa 200.000 Beduinen. Angesichts der großen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt gibt es nur wenig Aufmerksamkeit für die vermeintlich weniger gravierende Problemlage dieser Bevölkerungsgruppe.
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Neue Plattform mit Analysen…

...Debatten und einer Vielfalt emanzipatorischer Stimmen aus Israel Vor anderthalb Jahren besuchte uns Tsafrir Cohen in Brüssel und stellte sich als neuer Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv vor. Bereits in den Jahren zuvor haben wir bei der Arbeit im Europaparlament von den Analysen und Kontakten der RLS vor Ort profitieren können. Die Kooperation ist während der aktuellen Legislaturperiode immer enger geworden, gerade auch aufgrund von Martinas Aufgaben im Rahmen ihrer Mitgliedschaft in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zwischen Israel und der EU. Analysen zur Lage vor Ort und zu innerisraelischen Diskursen, vielfältige Kontakte zu NRO und politischen Akteuren in Israel und nicht zuletzt der direkte Austausch miteinander sind für uns von großem Wert, schließlich geht es auch im Europaparlament um Kämpfe um eine bessere Welt.
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Martinas Woche 44 – 2016

Ken Loach und der Lux-Film-Preis - RLS in Tel Aviv - Türkei ohne Demokratie - EU-Förderpolitik - Wallonie lehnt CETA ab Am Montag und Dienstag tagte nicht nur der Kulturausschuss, er hatte diesmal auch besondere Gäste. Ken Loach provozierte durch eine Hommage an das Europäische Kino, eine kleine Debatte über ein anderes, soziales Europa und erläuterte, was seiner Meinung nach manch Linke am Brexit nicht verstanden hätten.
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Martinas Woche 27 – 2016

Straßburg: Kommissionsarbeitsprogramm nach dem Brexit, Nahostdebatte, EU-Haushalt, Netz und doppelter Boden Die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause war ein politisches Desaster: „Die Kommission war wieder mal der Lage nicht gewachsen …" Juncker befand, dass das Handelsabkommen CETA ganz ohne Parlamente in die Welt könne, die Nahostdebatte ist – wie andere auch – ein Ort des Hoffens ohne Aussichten. Die Überprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens hat begonnen und so ganz nebenbei verbündet sich die Telekommunikationsbranche mit dem Digitalkommissar, damit zusätzlich zum bestehenden Demokratiedefizit der EU gleich noch die demokratischen Potenzen der digitalen Zukunft beerdigt werden. Kann man da beruhigt in die Sommerpause gehen? Eher nicht.
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Martinas Woche 25 – 2016

Brüssel – Tel Aviv – Ramallah – Berlin – Madrid oder Was außer dem Brexit sonst noch passiert Die Woche begann in den fachpolitischen Maschinenräumen des Kulturausschusses. Am Mittwoch sprach der Präsident Israels, Reuven Rivlin, und am Donnerstag dann Mahmoud Abbas, der Präsident der palästinensischen Autonomiegebiete im Europaparlament. Es war der Tag des Brexit. Freitagabend traf sich Martina Michels mit Abgeordneten der HDP im Berliner Abgeordnetenhaus und war am Samstag beim Fest der Linken. Last but not least warten wir auf die Wahlergebnisse in Spanien am Sonntag.
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Martinas Woche 23 – 2016

Strasbourg - Berlin und dann doch irgendwie in Frankreich … mit Schlaglichtern auf die Türkei und Israel „Der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen.“ – Zur Halbzeitüberprüfung des Investitionsplans der EU-Kommission (EFSI) Dass der Kommissionspräsident Juncker seinen großen Investitionsplan als Erfolg verlaufen will, ist nicht verwunderlich. Und der zuständige Kommissar Katainen stimmt natürlich ins laute Klingeln ein. Doch was hat diese Privatisierungsmaschine gekonnt? Wurden tatsächlich so viele InvestorInnen für eine gelungene Kohäsionspolitik gefunden und damit wirtschaftliche Ungleichgewichte abgebaut und Lebensbedingungen ausgeglichener?
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Martinas Woche 21 – 2016

Türkei – EFSI-Fonds im REGI – Israel – DSM im Plenum – Parteitag in Magdeburg So endete Martinas Woche. Sie fuhr nach Ausschüssen, Gesprächen in Berlin und Brüssel und dem Miniplenum in Brüssel zum Bundesparteitag der LINKEN, zu dem die Linke Delegation in Brüssel eine kleine Filmdokumentation ihrer Arbeit mitgebracht hatte.
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Martinas Woche 3 – 2016

Interkultureller Dialog - Digitaler Binnenmarkt - Türkei - Israel - Polen Martina Michels konnte in der vergangenen Woche nicht in Straßburg sein. Trotzdem verfolgte sie das Geschehen und äußerte sich zu den Plenardebatten. Immerhin standen drei Themen, zwei davon mit Abstimmungen auf dem Programm, bei denen sie in den vergangenen Monaten viel Arbeit reingesteckt hatte oder innerhalb ihrer Ausschussarbeit Schattenberichterstatterin war. Dazu gehörte der Bericht zum Interkulturellen Dialog und auch wesentliche Elemente des Initiativberichts des Parlaments zum Digitalen Binnenmarkt, sowie die aktuelle Debatte zur Lage im Südosten der Türkei, die am Mittwoch auf Druck unserer Fraktion stattfand.
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