Wie kommt man zu einer gerechten Zwei-Staatenlösung im Nahen Osten?

Europaparlament beschließt Resolution für die Zweistaatenlösung im Israel-Palästina-Konflikt Eine Zwei-Staaten-Lösung im Israel-Palästina-Konflikt auf der Basis der einschlägigen UN-Resolutionen ist wahrscheinlich der einzige Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden zwischen beiden Staaten. Doch nach Fortschritt im Friedensprozess sieht es aktuell nicht wirklich aus.
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Martinas Woche 13 – 2017

Brüssel: Brexit - Roaming - Israel mit neuer Bewegung - Lesetipp Türkei - Berlin: Treffen der Kulturpolitische SprecherInnen Am Mittwoch war es so weit. Die Regierung Großbritanniens reichte ihr förmliches Austrittsgesuch bei der EU ein. „In den nun beginnenden Verhandlungen müssen vor allem die Rechte der über vier Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger in Großbritannien und in der EU geschützt werden.
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„Die Gemeinsame Liste in der Knesset – Progressive Kämpfe in Israel“

Auf Initiative von Martina Michels hatte DIE LINKE. im Europaparlament in dieser Woche zum Fachgespräch „Die Gemeinsame Liste in der Knesset - Progressive Kämpfe in Israel“ eingeladen. Tsafrir Cohen und Hana Amoury von der Rosa Luxemburg Stiftung in Tel Aviv informierten über die Entstehung und die bisherige Arbeit der linken Listenverbindung in Israel. Zugleich ging es bei diesem Besuch darum, wie die israelische und die europäische Linke gemeinsam für eine bessere Welt kämpfen können.
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Martinas Wochen 6 & 7 – 2017

Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - CETA - Maut - Robotik und Grundeinkommen u. a. Istanbul: Türkei vorm Referendum Entscheidend bei den unzähligen Gesprächen, die Martina vom 9. bis zum 11. Februar in Istanbul führen konnte, sind NEIN-Kampagnen gegen das Referendum für eine präsidiale Türkei, die die verfolgte politische und gesellschaftlichen Opposition jetzt vorbereitet.
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Martinas Woche 5 – 2017

Die Europapolitischen Sprecher*innnen der Landtage, der Bundestagsfraktion und aus der Delegation in Brüssel wollten auch im gerade begonnenen Jahr nicht unnötig viel Zeit verlieren und trafen sich noch am 27. Januar zu ihrer ersten Beratung in diesem Jahr. Neu an dieser Runde war die Anwesenheit von gleich zwei Vertretern linker Landesregierungen. Dabei ließ der gerade ins Amt berufene Staatssekretär für Europa Gerry Woop erkennen, dass Berlin – neben und mit Brandenburg – neue Akzente in der Europapolitik setzen kann. Der Zeitpunkt für die Beratung war so gewählt, dass man sich noch rechtzeitig vor der Abstimmung im Europäischen Parlament zum CETA-Abkommen über parlamentarisches und außerparlamentarisches Handeln verständigen konnte.
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Martinas Woche 1 – 2017

Präsident/in des Europaparlaments gesucht - Gregor Gysi in Brüssel - Terror in Jerusalem - Türkei, Religions- und Medienfreiheit Das Europaparlament sucht eine/n neue/n Präsidenten/in Parlamentarisch startete das Neue Jahr mit den Beratungen zur Neubesetzung der wichtigsten Parlamentsgremien. Es ist üblich, dass nach der Hälfte der Legislaturperiode Parlamentspräsidentschaft und der Parlamentsvorstand neu besetzt werden. Sieben Kandidat*innen bewerben sich für das Präsidentenamt. Kandidatin der Linksfraktion GUE/NGL ist unsere italienische Abgeordnete Eleonora Forenza. Sie steht als linke Feministin aus dem Süden der EU für solidarische, demokratische und soziale Politik gerade auch durch und im Europäischen Parlament.
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Martinas Woche 45 – 2016

Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - Whistleblowing-Filmfestival - Veranstaltungstipps Heute wurde in Paris den Opfern der Anschläge von vor einem Jahr gedacht, nachdem gestern das Bataclan wieder eröffnet wurde. Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor Am Mittwoch veröffentlichte die EU-Kommission den jährlichen Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei.
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Anhörung zur Situation der Beduinen im Nahen Osten

Eine Anhörung zur Situation der Beduinen im Nahen Osten fand am Mittwoch, den 9.11.2016 auf Initiative des Unterausschusses für Menschenrechte des Europäischen Parlaments statt. Speziell auf dem Gebiet Israels und im Westjordanland leben etwa 200.000 Beduinen. Angesichts der großen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt gibt es nur wenig Aufmerksamkeit für die vermeintlich weniger gravierende Problemlage dieser Bevölkerungsgruppe.
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Neue Plattform mit Analysen…

...Debatten und einer Vielfalt emanzipatorischer Stimmen aus Israel Vor anderthalb Jahren besuchte uns Tsafrir Cohen in Brüssel und stellte sich als neuer Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv vor. Bereits in den Jahren zuvor haben wir bei der Arbeit im Europaparlament von den Analysen und Kontakten der RLS vor Ort profitieren können. Die Kooperation ist während der aktuellen Legislaturperiode immer enger geworden, gerade auch aufgrund von Martinas Aufgaben im Rahmen ihrer Mitgliedschaft in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zwischen Israel und der EU. Analysen zur Lage vor Ort und zu innerisraelischen Diskursen, vielfältige Kontakte zu NRO und politischen Akteuren in Israel und nicht zuletzt der direkte Austausch miteinander sind für uns von großem Wert, schließlich geht es auch im Europaparlament um Kämpfe um eine bessere Welt.
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