Martinas Woche 50 – 2016

Letzte Plenumswoche 2016 in Brüssel - 5. EL-Kongress in Berlin - HDP-Büros massiv zerstört Montag ging die Reise ins weihnachtlich glitzernde Strasbourg, begleitet von erneuten Nachrichten zu Attentaten in der Türkei. Neben den laufenden Debatten und Abstimmungen wurde der Sacharaow-Preis an zwei jesidische Frauen vergeben, die der Hölle des IS entronnen sind und den Mut fanden, sich öffentlich einzusetzen, dass die systematischen Verbrechen gegenüber Frauen, wie Versklavung, Vergewaltigung und Mord nicht im Verborgenen bleiben, sondern angeklagt werden, dass Opfern geholfen wird, ins Leben zurück zu finden, so gut es geht. Can Dündar, auch nominiert für den Preis, war ebenso in unserer Fraktion zu Gast. Am Mittwoch dann hielt der Parlamentspräsidenten Schulz eine Abschiedsansprache. Am Freitag begann in Berlin der 5. Kongress der Partei der Europäischen Linken. Martina Michels diskutierte als Delegierte und wähle den neuen Vorsitzenden, Gregor Gysi. U. a. war Gabi Zimmer als Fraktionsvorsitzende der GUENGL zu Gast, Ali Atalan sprach für die HDP und die demokratische Opposition in der Türkei.
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Martinas Woche 45 – 2016

Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - Whistleblowing-Filmfestival - Veranstaltungstipps Heute wurde in Paris den Opfern der Anschläge von vor einem Jahr gedacht, nachdem gestern das Bataclan wieder eröffnet wurde. Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor Am Mittwoch veröffentlichte die EU-Kommission den jährlichen Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei.
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Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor

Heute veröffentlichte die EU-Kommission ihren Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei. In aller Schärfe benennt sie den drastischen Abfall rechtstaatlicher Strukturen und sieht die Türkei zum Teil auf dem Weg in Richtung eines 'failed state'. Dennoch schweigt sie zu politischen Konsequenzen. Dazu kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der Delegation EU-Türkei
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Martinas Wochen 43 & 44 – 2016

Türkei - Regionalpolitik - SaveTheLink - Kommissionsarbeitsprogramm - Europa vor Ort und Veranstaltungstipps Zwei Wochen wird unser Rückblick diesmal umfassen. Wir beginnen nicht mit dem Rück- sondern dem Ausblick in den späten November, mit zwei Veranstaltungstipps. 25.11.2016 - Berlin: 18:30 Cafe Sibylle: EuropaRot in Berlin - Info folgt. 29.11.2016 - Brüssel: 9:30 - 13.00 Fachgespräch mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF) Dann verfahren wir im Wochenrückblick nicht chronologisch, sondern haben die jüngsten Entwicklungen in der Türkei vorangestellt. Danach wird die Plenumswoche, die zweite ihrer Art im Oktober, beleuchtet, vor allem aus einer regionalpolitischen Perspektive. Abschließend berichten wir von einer „Europa vor Ort" Veranstaltung in Stendal.
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Türkei: Nach Festnahmen von Demirtaş und Yüksekdağ

Schluss mit Hofieren Erdoğans durch die EU! Gestern Nacht wurden die HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş, Figen Yüksekdağ und offenbar weitere elf Abgeordnete der türkischen Nationalversammlung festgenommen. Nach bisher unbestätigten Meldungen ist unter den Verhafteten auch die Sacharaow-Preisträgerin von 1995, Leyla Zana.* Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei erklärt dazu:
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Türkische Regierung auf Aggressionskurs

Erdoğan lässt erneut in der Cumhuriyet-Redaktion verhaften und will Debatte um Todesstrafe ins Parlament bringen Angesichts der heutigen Verhaftung des derzeitigen Cumhuriyet-Chefredakteurs, Murat Sabuncu, des Autors Güray Özder und der Kolumnistin Aydin Engin, den erneuten Forderung Erdoğans nach der Wiedereinführung der Todesstrafe, sowie der Bewaffnung von AKP-Mitgliedern und den anhaltenden Verhaftungswellen in Universitäten, Politik und Medien, erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei:
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Merkel gießt weiter Öl ins Feuer

Europa muss dringend mehr Druck auf Ankara ausüben und den EU-Türkei-Deal aufkündigen. Dass die EU die Festnahme kurdischer Bürgermeister in Diyarbakır lediglich „besorgt“ hinnimmt, zeige den besorgniserregenden Zustand der Gemeinschaft, meint die Europaabgeordnete Martina Michels im Interview mit EurActiv.de.
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Proteste nach Festnahmen von kurdischen Bürgermeistern

Diyarbakir-Vorsitzende Gültan Kisanak und Firat Anli im Gewahrsam / Jelpke: »Türkische Regierung zeigt erneut ihr diktatorisches Gesicht« neues deutschland 26.10.2016 Ausland Berlin. Tausende Menschen haben am Mittwoch in verschiedenen türkischen Städten gegen die Festnahme der beiden Bürgermeister von Diyarbakir demonstriert. Die größten Proteste ereigneten sich in der kurdischen Metropole im Südosten des Landes sowie in Istanbul. Laut Bildern aus sozialen Netzwerken sollen sich verschiedene Abgeordnete der HDP und der DBP unter den Demonstranten befunden haben.
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Türkei: Wie lange will die EU noch wegschauen?

Die Oberbürgermeisterin von Diyarbakir, Gültan Kışanak, und Co-Bürgermeister Firat Anli wurden gestern verhaftet. Die Oberbürgermeisterin Gültan Kışanak und ihre Co-Bürgermeister Firat Anli wurden gestern verhaftet. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei, kommentiert dazu:
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