Türkei: Ihr seid nicht allein!

Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Martina Michels, Mitglied in der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei, waren am vergangenen Wochenende zu Gast beim HDP-Kongress in Ankara. Dort fand am Sonntag unter massiven Behinderungen und einem extremen Sicherheitsaufgebot der dritte Parteitag der HDP statt.
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Verhandlungen aussetzen

Parlament stimmt kritischen Türkeibericht ab - Verhandlungen aussetzen – Dialog für Garantie von Menschenrechten fortsetzen. Pressemitteilung und Videokommentar von Martina Michels
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Martinas Wochen 6 & 7 – 2017

Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - CETA - Maut - Robotik und Grundeinkommen u. a. Istanbul: Türkei vorm Referendum Entscheidend bei den unzähligen Gesprächen, die Martina vom 9. bis zum 11. Februar in Istanbul führen konnte, sind NEIN-Kampagnen gegen das Referendum für eine präsidiale Türkei, die die verfolgte politische und gesellschaftlichen Opposition jetzt vorbereitet.
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Ein Nein nährt Hoffnung in der Türkei

Martina Michels hat wenige Wochen vor dem Referendum über das Präsidialsystem das Land im Ausnahmezustand besucht Ein halbes Jahr ist seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei vergangen. Die Regierung hat Massenentlassungen im öffentlichen Dienst, von Akademikerinnen und Wissenschaftlern angeordnet, Redaktionsstuben, Frauen- und Kulturvereine geschlossen und selbst kurdisches Kinderfernsehen verboten. Wer dieser Tage in das Land reist, merkt rasch, dass die Repressionen gegen die politische Opposition unvermindert anhalten. Auch in der vergangenen Woche, als ich zusammen mit Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender der LINKEN, und Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Europarat, Istanbul besuchte, bekamen wir das Vorgehen insbesondere gegen die HDP unmittelbar mit. In der Nacht zum 9. Februar wurden 58 HDP-Mitglieder in der Stadt festgenommen, 100 landesweit. Es traf Kreisvorsitzende und junge Leute.
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