Türkei: Ihr seid nicht allein!

Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Martina Michels, Mitglied in der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei, waren am vergangenen Wochenende zu Gast beim HDP-Kongress in Ankara. Dort fand am Sonntag unter massiven Behinderungen und einem extremen Sicherheitsaufgebot der dritte Parteitag der HDP statt.
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Aktuelle Stunde im Europaparlament: Lehrstück modernen Populismus‘

Heute Nachmittag (15 Uhr) fand sich das Plenum des Europaparlaments zur Aktuellen Stunde - der sogenannten Topical Debate - zusammen. In jeder Straßburg-Woche hat jeweils eine Fraktion das Recht, Thema und Titel einer Aussprache mit aktuellem Bezug festzulegen. In dieser Plenarwoche ist die Europäische Volkspartei EVP (CDU/CSU, ÖVP & Co.) für die Auswahl verantwortlich. Aus 'aktuellem Anlass' setzte die EVP-Fraktion den Titel ‚Das Erbe der totalitaristischen bolschewikischen Revolution von 1917' auf die Tagesordnung.
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