Martinas Woche 11 – 2017

Zwischen Strasbourg und Dresden - Tierrechte - Regionales im Haushalt - Türkei - Zukunft Europas - St.Patrick in den USA - Sonderparteitag der SPD
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Martinas Woche 10 – 2017

Brüssel - Berlin: Türkei - Urheberrecht - koordinierte Europapolitik - Jugendkarlspreis 2017 - Berliner Blauer Bär Eigentlich sollte es eine ganz umspektakuläre Woche in Brüssel werden, wenn man von den Wogen der „großen Politik“ mal absieht, die zwischen Eurogipfeln und einer Art postfaktischen Wahlkampfmodus in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland und der Türkei vor ihrem Referendum geprägt scheint. Dies alles tönt laut und wirr, während keinerlei Lösungen für eine humane Flüchtlingspolitik, dafür aber gleich fünf Alternativen für Europa vom Kommissionspräsidenten Juncker versprochen sind. Doch den Internationalen Frauentag hat die Politik nicht übertönt, auch nicht in Istanbul.
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100 shades of light

100 shades of light 10 Jahre LUX FILM PRIZE: Ken Loach im Kulturausschuss Heute Nachmittag sprach der Filmemacher Ken Loach im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments. Er nutzte das 10. jährige Jubiläum des Film-Lux-Preises, den alljährlich das Europäische Parlament vergibt, für eine Hommage an das Europäische Kino.
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Martinas Woche 27 – 2016

Straßburg: Kommissionsarbeitsprogramm nach dem Brexit, Nahostdebatte, EU-Haushalt, Netz und doppelter BodenDie letzte Plenarwoche vor der Sommerpause war ein politisches Desaster: „Die Kommission war wieder mal der Lage nicht gewachsen …" Juncker befand, dass das Handelsabkommen CETA ganz ohne Parlamente in die Welt könne, die Nahostdebatte ist – wie andere auch – ein Ort des Hoffens ohne Aussichten. Die Überprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens hat begonnen und so ganz nebenbei verbündet sich die Telekommunikationsbranche mit dem Digitalkommissar, damit zusätzlich zum bestehenden Demokratiedefizit der EU gleich noch die demokratischen Potenzen der digitalen Zukunft beerdigt werden. Kann man da beruhigt in die Sommerpause gehen? Eher nicht.
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Martinas Woche 26 – 2016

Sondersitzung in Brüssel und Klausur in RostockDie Woche erschien kurz, aber nicht schmerzlos. Seit Tagen bevölkerte der Ausgang des Referendums in Großbritannien die Medien, politische Gremien, die Finanzmärkte, das Kaffeehaus, die Fabrikhallen und die Universitäten. Der Brexit und die möglichen Folgen hätte im Boulevard der Fussballeuropameisterschaft fast den Aufmerksamkeitsrang abgelaufen, wenn es England nicht „gelungen" wäre, in einer Woche gleich zweimal einen Exit hinzulegen, in der Politik und auf dem Rasen.
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Martinas Woche 25 – 2016

Brüssel – Tel Aviv – Ramallah – Berlin – Madrid oder Was außer dem Brexit sonst noch passiertDie Woche begann in den fachpolitischen Maschinenräumen des Kulturausschusses. Am Mittwoch sprach der Präsident Israels, Reuven Rivlin, und am Donnerstag dann Mahmoud Abbas, der Präsident der palästinensischen Autonomiegebiete im Europaparlament. Es war der Tag des Brexit. Freitagabend traf sich Martina Michels mit Abgeordneten der HDP im Berliner Abgeordnetenhaus und war am Samstag beim Fest der Linken. Last but not least warten wir auf die Wahlergebnisse in Spanien am Sonntag.
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Martinas Woche 23 – 2016

Strasbourg - Berlin und dann doch irgendwie in Frankreich … mit Schlaglichtern auf die Türkei und Israel „Der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen.“ – Zur Halbzeitüberprüfung des Investitionsplans der EU-Kommission (EFSI)Dass der Kommissionspräsident Juncker seinen großen Investitionsplan als Erfolg verlaufen will, ist nicht verwunderlich. Und der zuständige Kommissar Katainen stimmt natürlich ins laute Klingeln ein. Doch was hat diese Privatisierungsmaschine gekonnt? Wurden tatsächlich so viele InvestorInnen für eine gelungene Kohäsionspolitik gefunden und damit wirtschaftliche Ungleichgewichte abgebaut und Lebensbedingungen ausgeglichener?
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Martinas Woche 17 – 2016

Portabilität – Urban Agenda – Erdoğans Standleitung nach Europa – Basken in Brüssel – Europapolitische SprecherInnen in Berlin – 1. MaiUnd noch mal tagte der Kulturausschuss (CULT), wurde unsere Fraktion von baskischen Linken besucht, ist Neues von einem Lieblingskind der Kommission - der städtischen Dimension der Politik - zu berichten, hatte sich EuranetPlus nach Erdoğans Klageflut erkundigt und Freitag tagten in Berlin die europapolitischen SprecherInnen. Dann fiel der 1. Mai auf einen Sonntag, was für Beschäftigte in Deutschland immer noch heißt: Sie gehen am Montag wieder arbeiten. Doch das müsste nicht so sein …Heute fangen wir einfach mal von hinten an: nämlich beim Tag der Veröffentlichung von Martinas Woche, beim
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