Martinas Woche 14 – 2017

Straßburg mit: Brexit - Fake news - Roaming - Berlin: Treffen der Europapolitischen SprecherInnen und Türkei vorm Referendum Natürlich bestimmt weltpolitisch seit der vergangenen Woche besonders der Luftschlag der USA in Syrien, ebenso vorbei am Völkerrecht wie Greueltaten Assads und seiner Verbündeten, die politischen Debatten. So wie der furchtbare Giftsgasangriff noch völlig unaufgeklärt ist, so trifft das Attentat in Schweden Europa mitten ins Herz. Und machen wir uns nichts vor, das ungelöste Drama in Syrien ist auf unterschiedlichste Weise eines, was nicht nur vor der Haustür stattfindet, sondern mitten in unseren Gesellschaften. Darüber sollten wir weder den erneuten Ausnahmezustand in Ägypten unterschätzen noch die Tötung von Schwulen in Tscheschenien verschweigen. Und letztlich haben viele politische Schlussfolgerungen aus dem tagesaktuellen Geschehen, die wir hier nicht leisten können, zugleich mittel- und unmittelbar mit der Zukunft der EU zu tun und genau um diese ging es - angesichts des Verhandlungsbeginns des Brexits - erneut in der großen Mittwochsdebatte des Europäischen Parlaments in Strasbourg.
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Die Europapolitischen SprecherInnen in Berlin

Am Freitag trafen sich Martina Michels und die die Europapolitischen SprecherInnen der Landtage, der Bundestagsfraktion und aus der Delegation DIE LINKE in Brüssel. Beraten wurden das Bundestagswahlprpgramm, der Brexit und die EU-Handelspolitik.
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Martinas Woche 13 – 2017

Brüssel: Brexit - Roaming - Israel mit neuer Bewegung - Lesetipp Türkei - Berlin: Treffen der Kulturpolitische SprecherInnen Am Mittwoch war es so weit. Die Regierung Großbritanniens reichte ihr förmliches Austrittsgesuch bei der EU ein. „In den nun beginnenden Verhandlungen müssen vor allem die Rechte der über vier Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger in Großbritannien und in der EU geschützt werden.
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Weniger feiern, mehr kämpfen! – 60 Jahre Römische Verträge

Parlamentsdebatte über die Zukunft der EU im Schatten des Brexit Weniger feiern, mehr kämpfen!, empfahl unsere Fraktionsvorsitzende, Gabi Zimmer, als sich das Parlament am Mittwoch in eine Grundsatzdebatte zur Zukunft Europas verwickelte. Anlass war die bevorstehende Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, am 25. März 2017, die als Gründungsdokumente der EU gelten. Doch lang schon hat hat sich erwiesen, dass eine EU ohne soziale Säule ihre Gründungsversprechen deutlich verfehlt.
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Martinas Woche 11 – 2017

Zwischen Strasbourg und Dresden - Tierrechte - Regionales im Haushalt - Türkei - Zukunft Europas - St.Patrick in den USA - Sonderparteitag der SPD
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Martinas Woche 10 – 2017

Brüssel - Berlin: Türkei - Urheberrecht - koordinierte Europapolitik - Jugendkarlspreis 2017 - Berliner Blauer Bär Eigentlich sollte es eine ganz umspektakuläre Woche in Brüssel werden, wenn man von den Wogen der „großen Politik“ mal absieht, die zwischen Eurogipfeln und einer Art postfaktischen Wahlkampfmodus in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland und der Türkei vor ihrem Referendum geprägt scheint. Dies alles tönt laut und wirr, während keinerlei Lösungen für eine humane Flüchtlingspolitik, dafür aber gleich fünf Alternativen für Europa vom Kommissionspräsidenten Juncker versprochen sind. Doch den Internationalen Frauentag hat die Politik nicht übertönt, auch nicht in Istanbul.
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100 shades of light

100 shades of light 10 Jahre LUX FILM PRIZE: Ken Loach im Kulturausschuss Heute Nachmittag sprach der Filmemacher Ken Loach im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments. Er nutzte das 10. jährige Jubiläum des Film-Lux-Preises, den alljährlich das Europäische Parlament vergibt, für eine Hommage an das Europäische Kino.
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Martinas Woche 27 – 2016

Straßburg: Kommissionsarbeitsprogramm nach dem Brexit, Nahostdebatte, EU-Haushalt, Netz und doppelter Boden Die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause war ein politisches Desaster: „Die Kommission war wieder mal der Lage nicht gewachsen …" Juncker befand, dass das Handelsabkommen CETA ganz ohne Parlamente in die Welt könne, die Nahostdebatte ist – wie andere auch – ein Ort des Hoffens ohne Aussichten. Die Überprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens hat begonnen und so ganz nebenbei verbündet sich die Telekommunikationsbranche mit dem Digitalkommissar, damit zusätzlich zum bestehenden Demokratiedefizit der EU gleich noch die demokratischen Potenzen der digitalen Zukunft beerdigt werden. Kann man da beruhigt in die Sommerpause gehen? Eher nicht.
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Martinas Woche 26 – 2016

Sondersitzung in Brüssel und Klausur in Rostock Die Woche erschien kurz, aber nicht schmerzlos. Seit Tagen bevölkerte der Ausgang des Referendums in Großbritannien die Medien, politische Gremien, die Finanzmärkte, das Kaffeehaus, die Fabrikhallen und die Universitäten. Der Brexit und die möglichen Folgen hätte im Boulevard der Fussballeuropameisterschaft fast den Aufmerksamkeitsrang abgelaufen, wenn es England nicht „gelungen" wäre, in einer Woche gleich zweimal einen Exit hinzulegen, in der Politik und auf dem Rasen.
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Martinas Woche 25 – 2016

Brüssel – Tel Aviv – Ramallah – Berlin – Madrid oder Was außer dem Brexit sonst noch passiert Die Woche begann in den fachpolitischen Maschinenräumen des Kulturausschusses. Am Mittwoch sprach der Präsident Israels, Reuven Rivlin, und am Donnerstag dann Mahmoud Abbas, der Präsident der palästinensischen Autonomiegebiete im Europaparlament. Es war der Tag des Brexit. Freitagabend traf sich Martina Michels mit Abgeordneten der HDP im Berliner Abgeordnetenhaus und war am Samstag beim Fest der Linken. Last but not least warten wir auf die Wahlergebnisse in Spanien am Sonntag.
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