Konferenzbericht „Defending Journalists under Threat“, Leipzig am 5.10.2017

Am Donnerstag besuchten wir, Martinas Mitarbeiter Ulrich Lamberz und Dana Ringel, die Konferenz „Defending Journalists under Threat“ des Europäischen Centers für Presse- & Medienfreiheit (ECPMF) in Leipzig. Das ECPMF ist eine unabhängige Europäische Genossenschaft von Journalisten (European Cooperative Society, SCE), die sich für den Aufbau solidarischer, paneuropäischer Strukturen zum Schutz der Pressefreiheit einsetzt.

Insbesondere kam auf der Konferenz die Kluft zur Sprache, die zwischen dem demokratischen Anspruch, des in der europäischen Menschenrechtskonvention verankerten Recht auf freie Meinungsäußerung und der, für Journalisten und Berichterstatter zunehmend schwieriger werdenden tatsächlichen Arbeitswirklichkeit im europäischen Kontext besteht. Die eingeladenen Gäste berichteten von persönlichen Erfahrungen, wie mangelnden polizeilichen Beistand im Fall von Anfeindungen und bei Gewalt-und Morddrohungen. Darüber hinaus wiesen sie auf strukturelle Lücken und Unterschiede in den nationalen Gesetzgebungen hin, wie sie beispielsweise beim Whistleblower-Schutz bestehen. Festgehalten wurde, dass eine Harmonisierung der Standards sowie eine verbesserte Kooperation von Regierungen untereinander unerlässlich sind, um die Pressefreiheit in Europa zu garantieren. Vielversprechende Ansätze sah man zudem in Programmen zur Aufnahme und Grundabsicherung andernorts repressierter oder verfolgter Reporterinnen und Reporter.

Die angesprochenen Inhalte sind für Martina sowohl unter dem Aspekt ihrer Arbeit im Kulturausschuss, wenn es um Informations- und Medienpolitik geht, als auch besonders in Hinblick auf ihre politischen Positionen im EU-Türkei Ausschuss interessant. Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Lage für kritische Journalistinnen und Journalisten in der Türkei gilt es mehr denn je, nicht den Abbruch der Verhandlungen mit dem EU-Beitrittskandidat in den Fokus der Überlegungen zu stellen, sondern vielmehr Maßnahmen zu ergreifen, die der Unterstützung der Opposition dienen. Die Förderung einer freien Medienlandschaft, auch außerhalb der Türkei, kann hierzu einen wesentlichen Beitrag leisten.

In diesem Zusammenhang ist die Arbeit des ECPMF richtig und wichtig und muss weiter ausgebaut werden. Mit dieser Überzeugung ist das Büro Martina Michels gerade dabei in Kooperation mit dem ECPMF eine Veranstaltung zu organisieren, die sich im Rahmen eines Fachgespräches und einer Podiumsdiskussion mit der Rolle auseinander setzen wird, die türkische Exilmedien haben und welche Rolle dabei die Verbreitung in den sozialen Netzwerken hat, um Möglichkeiten alternativer kritischer Medienplattformen zu etablieren. Ziel der Auseinandersetzung ist nicht nur die Identifikation der benötigten politischen Rahmenbedingungen auf nationaler und europäischer Ebene, sondern auch ein erster Austausch darüber, wie bereits bestehender Initiativen vernetzt werden können, um zu mehr Medienpluralität beizutragen.

Nun, da wir einen noch besseren Einblick in die Arbeit de ECPMF bekommen haben und Kolleginnen und Kollegen auch persönlich kennenlernen durften, freuen wir uns auf die weitere Zusammenarbeit und sind bester Dinge für das Gelingen der gemeinsamen Veranstaltung am 8.12.2017 in Berlin.

Kategorien: Medienpolitik.