Holocaust Gedenktag – Urheberrecht – Juncker-Investitionsplan

Martina Michels und Tsafrir Cohen im Gespräch Foto: nosch

Internationaler Holocaust Gedenktag

Gedenkstunde im EP

Am Gedenktag anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee fand am 27. Januar im Europaparlament eine Gedenkstunde und Schweigeminute statt (Video).

Die Delegation der LINKEN. im Europaparlament war dabei selbstverständlich vertreten. In einer gemeinsamen Erklärung betonen sie: „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Nirgendwo in Europa dürfen Hass und Ausgrenzung, Vernichtung und Verfolgung möglich sein. Am heutigen Tag gedenken wir der Holocaust-Opfer der Nazi-Diktatur – Millionen Jüdinnen und Juden, Hunderttausende Sinti und Roma sowie Zehntausende Behinderte, Homosexuelle und Regimegegner“ (vollständige Erklärung hier).

Treffen mit neuem Leiter des Büros der Rosa Luxemburg Stiftung in Tel Aviv

Am selben Tag traf der neue der Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv, Tsafrir Cohen, mit Abgeordneten der LINKEN in Brüssel zusammen. Martina Michels, Vertreterin der LINKEN in der EU-Israel-Delegation, dazu: „Die Rosa Luxemburg Stiftung leistet mit ihren Büros in Israel und Palästina seit vielen Jahren wichtige Verständigungs- und Friedensarbeit gegen Hass, Xenophobie, Anti-Semitismus und Rassismus jeglicher Art, im Nahen Osten und in Europa. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit“.

 

Sondersitzung der Ausschuss für Kultur und Bildung

Oettinger beschwichtigt Europaabgeordnete – Aussprache der Abgeordneten mit dem Kommissar schwankte zwischen Diskutablem und Naivität

Am Dienstagnachmittag fand im Kulturausschuss eine Aussprache mit dem Kommissar Günther Oettinger zur digitalen Strategie in der Europäischen Union statt. Martina Michels nutzte die Gelegenheit und fragte nach der schleppenden Digitalisierung des Filmerbes, nach der Harmonisierung des Urheberrechts und den damit verbundenen Ausnahmen für die Zugänge für öffentliche Kulturinstitutionen.

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Juncker-Investitionsplan – Debatten EP und im Bundestag

Gleich dreimal standen in dieser Woche Aussprachen zum „Europäischen Fonds für Strategische Investitionen“  auf Martinas Tagesordnung: der Kulturausschuss diskutierte mit Kommissar Öttinger darüber, im Plenum des EP sowie im Europaausschuss des Bundestages sollte Kommissions-Vizepräsident Jyrki Katainen Auskunft zu „Juncker-Investitionsplan“ geben. „Leider wurden viele offene wichtige Fragen von den Kommissaren nicht klar beantwortet und unsere Bedenken gegenüber dem EFSI haben sich damit noch verschärft“, sagte Martina Michels dazu. Mehr …

Kategorien: Martinas Woche.