Strasbourg – Berlin: AVMSD, Türkei, LUX-Filmpreis, CETA, Medienfreiheit

Strasbourg goes Advent... | Foto: Konstanze Kriese
CULT Sonderausschuss zur AVMSD | Foto: Konstanze Kriese

Sondersitzung des CULT-Ausschusses zur Überarbeitung der Audiovisuellen Mediendiensterichtlinie (AVMSD)

Montag abend wurde schon einmal zu den über 1000 Änderungsanträgen zur AVMSD diskutiert. Im Februar will der Ausschuss dann entscheiden. Die Hauptstreitpunkte – die Reichweite der Richtlinie bei den Videosharingplattformen und die Art der Unabhängigkeit einer Europäischen und der Nationalstaatlichen Regulierungsbehörden – werden wohl noch einige intensive Beratungen benötigen. Auch wir werden zu diesen Debatten gleich am kommenden Dienstag bei unserem Fachgespräch zur Medienfreiheit beitragen und dann auch ausführlicher berichten.

Mit dem EU-Türkei-Deal ist alles nichts

Vor dem Hintergrund der Folgen des Putschversuchs in der Türkei (15. Juli 2016), debattierte das Plenum des Straßburger Europaparlaments am Dienstag das Verhältnis der Europäischen Union zur Türkei unter Erdoğan. Die Linken im Parlament haben diese Debatte selbst gefordert und beantragt. Nun sind die Medien voll vom Beschluss zum Einfrieren der Beitrittsverhandlungen, der dann am Donnerstag vom Parlament gefasst wurde. Zuerst ist er symbolischer Natur, also nicht bindend. Er hat aber auch blinde Flecken, auf die Martina in ihrer einminütigen Redezeit am Dienstag aufmerksam gemacht hat. „Wir müssen uns fragen: Was hat die EU und was haben die Mitgliedstaaten der EU getan, um dieses Abdriften der Türkei – weg von menschenrechtlichen Garantien, Medienfreiheit und nachbarschaftlicher Kooperation – aufzuhalten oder gar umzukehren?“, so fragte sie einleitend. Hier ist ganze Rede und der Mitschnitt www.youtube.com und den lohnt es anzuschauen, denn nach der Rede folgte noch eine Nachfrage, eine sogenannte Bluecard. Der Fragende der EVP hatte dann gleich mal die Rede von Martina als den radikalsten Beitrag eingestuft. Ja, danke. Wenn es radikal ist, nach dem Sinn des Dirty Deals zu fragen, dann ist uns das recht.

Lux-Filmpreis 2016: and the winner is…

Die Filmemacherin Marion Ade hielt im Parlament eine kleine Humorvorlesung, denn „the winner was“: Toni Erdmann, ein Film aus Deutschland, den bestimmt schon einige gesehen haben. Gut, gewinnen kann bei solchen Wettbewerben immer nur ein Film, aber auch die anderen waren und sind ansehenswert. Wir hatten ja schon berichtet und hier könt ihr alles zum Filmpreis und den Filmen finden

Marion Ade, die Filmemacherin von „Toni Erdmann“ im Parlament | Foto: Konstanze Kriese
Strasbourg, Novemberabend | Foto: Konstanze Kriese

Das CETA-Geschacher – eine dunkle Stunde der Demokratie

„Es ist wirklich ein Trauerspiel, wie die europäische Große Koalition aus EPP und S&D (GroKo) unter Führung von Präsident Schulz (SPD) derzeit fast jedes übliche parlamentarische Verfahren blockiert und versucht, CETA – das Handelsabkommen mit Kanada – mit möglichst wenig Zeit, Aufmerksamkeit und Beratung im Europäischen Parlament durchzuprügeln.“, schreibt mein Kollege Thomas Händel. Hier sein ganzer Bericht.

3 Jahre im Europäischen Parlament – Ein nachdenklicher und zauberhafter Abend im Berlin Café Sibylle

Am Freitag war es soweit. Martina hatte in Berlin eingeladen. Einen besonderen Gast hatte sie gleich nach dem schwungvollen Auftakt durch Tina Tandler, der wunderbaren Saxophonistin, auf der Bühne. Katharina Mikulcak vom Europäischen Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) erzählte vom Arbeitsumfang und den Aufgaben des Zentrums, die von der Analyse der Verletzung von Pressefreiheit bis zum praktischen Schutz für Journalistinnen und Journalisten, die selbst auf der Flucht sind, reichen. In einer Art Doppelinterview berichtete Martina auf der anderen Seite von dunklen und schönen Momenten im Europäischen Parlament.

Doch damit war der Abend nicht vorbei, Musik und die Lesung des Schauspielers Ernst-Georg Schwill ergaben letztlich ein Ereignis, bei dem man Europa hören, erzählen, berichten, Politik machend erleben und sogar schmecken konnte.

 

Freitag im Café Sibylle | Foto: Konstanze Kriese
Ernst-Georg Schwill bei seiner Lesung im Café Sibylle | Foto: Peter Cichorius
Kategorien: Martinas Woche.