Berlinwahl – Brüssel bunt – Regionalpolitik – CETA-Bürgergipfel – Trauer um Peres – Medien in der Türkei – AVMD

Licht und Hoffnung im MIMA, Brüssel, Installation, 2016 | Foto: Konstanze Kriese

Wem gehört die Stadt? – Berliner Wahlen interessierten die l’Humanité

Die l’Humanité, Frankreichs wichtigste linke Zeitung, meldete sich bei der Linksfraktion im Europaparlament und fragte nach der Bedeutung des Wahlergebnisses zum Berliner Abgeordneten Haus. Flugs hatte Martina in einem Interview sowohl die Berliner Besonderheiten des linken Wahlkampfes zu erläutern als auch Fragen zur generellen Bedeutung dieser Regionalwahlen für ganz Deutschland zu beantworten. Hier ist das Gespräch nachlesbar.

Bürger-Gipfel gegen CETA, 19./20. Oktober 2016 im Europaparlament Brüssel:

Das ist eine interfraktionelle Initiative, die von der LINKEN im Europaparlament unterstützt wird.

Angesprochen sind vor allem VertreterInnen der Kommunen, Kreise und Länderebene, die sich um „CETA-freie Städte und Gemeinden“ bemühen. Diskutiert werden u.a.  die Auswirkungen erweiterter Investorenrechte auf demokratische Möglichkeiten vor Ort sowie die Folgen von Liberalisierung öffentlicher Dienste auf die kommunale Ebene.

Programm und Link zur Anmeldung hier. Reisekostenzuschuss möglich. Kontakt über das Büro von Martina Michels: nora.schuettpelz@ep.europa.eu +32 2 28 47834.

Yanis Varoufakis, Katja Kipping und Klaus Lederer am 17.9. in Berlin. | Foto: Konstanze Kriese

Regionalpolitik in Griechenland, Portugal, Spanien: Rückblick und Vorschau

Martina war am 20. September mit dem Regionalausschuss des Parlaments nach Griechenland aufgebrochen, um die Fallstricke der Förder- und Strukturpolitik vor Ort zu diskutieren. Diese Fragen sind nach den neusten Nachrichten über die Privatisierung von Wasser- und Gastversorgung in Griechenland (als Unterpfand für weitere Tranchen aus den im Sommer 2015 vereinbarten „Rettungspaketen“) nicht einfacher geworden. Martina streitet mit anderen Kolleginnen und Kollegen deshalb u.a. für eine Aufhebung der Bindung von Strukturprogrammen an eine sogenannte „Makroökonomische Konditionalität“, sprich an die abstruse Sparpolitik, die neben der individuellen auch die öffentliche Armut vergrößert und damit soziale Ausgleichsmöglichkeiten zerstört. Hier eine Erklärung des Ausschusses für Regionale Entwicklung.

In der kommenden Plenumswoche gehen diese Debatten in der großen Plenumsöffentlichkeit weiter. Die wesentlichen Punkte fassen Nora Schüttpelz und Martina Michels hier zusammen. An gleicher Stelle informieren sie über den „Bürgergipfel gegen CETA“.

Trauer um Shimon Peres

Martina ist Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Israel. Dort erlebt sie Monat für Monat, dass eine Rückkehr zur Osloer Erklärung in weite Ferne gerückt ist, wenn es um Lösungsansätze zu einer Befriedung im Nahen Osten geht. Mit Shimon Peres wird um einen Staatsmann getrauert, der immer von Neuem mehr als Symbole der Versöhnung auf den Weg brachte. Martinas Erklärung ist hier zu finden.

Foto: Konstanze Kriese

Richtllinie zu Audiovisuellen Medien wird überarbeitet

Am Montag war Kulturausschuss. Erstmals stellten die Co-Berichterstatterinnen der EVP (Konservative) und der S&D (Sozialdemokratische Parteien) ihre Änderungswünsche zu den Reformvorschlägen der Kommission vor. Insgesamt geht es darum, dass zum klassischen Fernsehen nun auch Videosharing und Streamingdienste, soziale Netzwerke und „digitale Newsrooms“ kommen. Sie alle sollen in gesetzliche Regelungen zu redaktioneller Verantwortung, Jugendschutz, Werbung u.a. eingebunden werden. Fernsehen und das gute alte Radio sind zwar nicht aus der Welt, aber längst nicht mehr die einzigen Quellen für Unterhaltung, Information, Debatte und kulturellen Austausch via Audio-Visuellen Medien. Während sich die Debatte zu Beginn an der 20%-Quote für europäische Werke abarbeitete, ist sie nun zu einem viel entscheidenderen Thema vorgedrungen: die Unhabhängigkeit der Regulierungsbehörden von politischen Einflüssen. Die linken Abgeordneten sind hier zusammen mit Grünen und den „5 Sternen“ heftige Kritiker der derzeitigen Vorschläge im Kulturausschuss; die Wogen der Auseinandersetzung schlugen ziemlich hoch. Unser Fraktion hat dazu eine Pressemeldung veröffentlicht, leider nur Englisch. Wir werden die Ausschussdebatte an dieser Stelle noch nachholend zusammenfassen.

Besuchergruppe, 28.9.2016

Besuchergruppe in Brüssel mit allerhand Schwierigkeiten auf der Heimreise

In dieser Woche konnte Martina wieder einer Besuchergruppe in Brüssel begrüßen. Erstmals kamen die Brüsselentdecker aus Sachsen-Anhalt. Vor allem der Mittwoch galt der Stadt, dem Parlament und den Gesprächen der BesucherInnnen mit der Abgeordneten und den MitarbeiterInnen. Da hat man normalerweise den Rucksack an Erlebnissen schon voll gepackt, bevor es donnerstags wieder nach Hause geht.

Doch diesmal mussten wir eine unglückliche und strapaziöse Erfahrung machen. Der gemietete Bus wurde abgeschleppt und die Rückfahrt verzögerte sich um viele Stunden. Wir hoffen trotzdem, dass die Reise, die leider erst in den Morgenstunden am Freitag endete, mit etwas Abstand und der entsprechenden Erholung in guter Erinnerung bleibt und alle begonnenen Gespräche irgendwann fortgesetzt werden.

Türkei: Fernsehkanäle geschlossen – Biene Maja unter Terrorverdacht

Am vergangenen Donnerstag erreichte uns die Nachricht von Schließungen weiterer Fernsehkanäle in der Türkei. Diesmal betraf es vor allem kurdisches Fernsehen. Martina kommentierte die Zerstörung der Medienvielfalt in der Türkei, die der politischen und gesellschaftlichen Opposition gilt.

Kategorien: Martinas Woche.