Strasbourg – Berlin und dann doch irgendwie in Frankreich … mit Schlaglichtern auf die Türkei und Israel

Innenhof des Parlaments in Strasbourg | Foto: Konstanze Kriese

„Der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen.“ – Zur Halbzeitüberprüfung des Investitionsplans der EU-Kommission (EFSI)

Dass der Kommissionspräsident Juncker seinen großen Investitionsplan als Erfolg verlaufen will, ist nicht verwunderlich. Und der zuständige Kommissar Katainen stimmt natürlich ins laute Klingeln ein. Doch was hat diese Privatisierungsmaschine gekonnt? Wurden tatsächlich so viele InvestorInnen für eine gelungene Kohäsionspolitik gefunden und damit wirtschaftliche Ungleichgewichte abgebaut und Lebensbedingungen ausgeglichener?

Insgesamt blieb blieb der Investitionsschub aus. In Mittelosteuropa und Griechenland sieht es sogar richtig finster aus. Auch wurde kein einziges größeres Projekt in Ostdeutschland mit dem EFSI-Fonds angeschoben. Martina fasst die Webfehler des hochgepriesenen Wundermittels aus regionalpolitischer Perspektive zusammen. Ihr Kollege Fabio de Masi kommt mit strengem finanzpolitischen Blick zu ernüchternden Ergebnissen. Er hält fest, dass uns jegliche öffentliche Investition, die ohnehin dringend nötig wären, billiger kämen als dieses Umverteilungsprogramm zugunsten privater Investoren.

Türkei: Selbstentmachtung des Parlaments

Die GUENGL-Fraktion hatte die Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten in der Türkei auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt. Unter dem Titel: „Angst frisst Demokratie“ hatte sich Martina schon per Pressemeldung zu Wort gemeldet und hatte dann noch Gelegenheit, ihren Kolleginnen und Kollegen im Parlament ins Gewissen zu reden, dass jetzt unmittelbar gehandelt werden muss, weil die Abgeordneten bei dieser ungeheuerlichen Kriminalisierung der Opposition ummittelbar Unterstützung brauchen. Gabi Zimmer sprach zum Auftakt der Debatte und schilderte das gesamte Umfeld dieser Entwicklung in deutlichen Worten.

Martina Michels spricht in der Türkeidebatte während wir twittern... | Foto: Konstanze Kriese
Parlamentsgebäude in Brüssel, 12. Stock | Foto: Konstanze Kriese

Kolumne im ND: Zwischen Erweiterung und Brexit

Martina Michels wurde aufgefordert, zur Erweiterungsdebatte, die durch das Brexit-Referendum, durch Entwicklungen in Polen und Ungarn erneut verstärkt geführt wird, einen Kommentar für das Neue Deutschland zu schreiben. Sie fragte, ob in den realen Erweiterungsprozessen der EU nicht der ernsthafte Austausch über die Richtung der Vertiefung unterschlagen wurde. Auf diese Weise entwickelte sich schnell ein unbearbeiteter Problemstau, der uns allen mit der unerledigten Eurokrise und dem Erstarken rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen entgegenschlägt. Wo hakt es eigentlich?

Israel: Keine Entschuldigung für feigen Mord

Nicht nur in Istanbul waren wieder Opfer eines Terroranschlages zu beklagen. Am Mittwochabend ereignete sich im Ausgehbezirk Sarona in Tel Aviv erneut ein Attenat, dass gleich vier Menschen in den Tod riss. Das Dorf der Attentäter nahe Hebron wurde abgeriegelt und für Palästinenser wurden die Reisegenehmigungen nach Israel während des Fastenmonats Ramadan zurückgezogen. Unerträglicherweise lobt ein Hamas-Sprecher diesen Anschlag. Über der neuen Nahost-Friedensinitiative, die vergangene Woche von Frankreich begonnen wurde, liegt ein düsterer Schatten. Martina verurteilte die Attentate und lobte die deeskalierenden Worte des Bürgermeisters von Tel Aviv.

Totes Meer in Israel mit Blick auf Jordanien, Herbst 2014 | Foto: Konstanze Kriese
Schaufenster in Brüssel zur EM16 | Foto: Konstanze Kriese

Fußball-EM: Von Straßburg nach Berlin und doch irgendwie in Frankreich

Als sportpolitische Sprecherin der Fraktion hat Martina Michels ihre Kolleginnen und Kollegen befragt, mit wem sie denn in den kommenden vier Wochen mitfiebern. Sie konnte sie nur feststellen: Hier ist die deutsche Delegation völlig uneins. Doch an Expertinnen und Exregionalspielern mangelt es nicht. Martina dokumentierte das Meinungsbild zum Auftakt der UEFA-Meisterschaft 2016 der Männer.

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