Brüssel und Berlin: Tag der Pressefreiheit – Regional- und Förderpolitik – Tipps rund um den Europatag – Wahlen in Frankreich

Martina Michels im Comicmuseum, Brüssel | Foto: Konstanze Kriese

Martina Michels fuhr nach dem Maifest am Mariannenplatz in Berlin nach Brüssel, absolvierte Treffen zu laufenden Berichten des Kulturausschusses, traf sich mit Gamedevelopern, hatte am Donnerstag Vormittag eine Sitzung des Kulturausschuss und nutzt den Wochenrückblick für einige Tipps zur EU-Förderpolitik. Schließlich hat heute Frankreich den nächsten Präsidenten  gewählt. Macron hat mit über 65 % in der Stcihwahl gegen Le Pen gewonnen, doch fast ein Drittel gab der Faschistin Le Pen die Stimme, was alles andere als ein Ruhekissen bedeutet. Die Fehlstellen europäischer Politik sind mannigfach und verlangen endlich, ernsthafte Schritte für ein solidarisches, demokratisches und friedliches Europa zu gehen. Nach dem Brexit und den Signalen der Frankreichwahl werden die Debatten gleich in der kommenden Woche auch in Berlin intensiv geführt.

3. Mai – Tag der Pressefreiheit

Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit warb Martina Michels für ein Solidaritätskonzert in Berlin und verwies auf Fehlstellen europäischer Gesetzgebung für den Schutz von Whistleblower*innen.

TIPP zur EU_Förderpolitik: EU-geförderte Integrationsprojekte 2018 – Neue Antragsmöglichkeiten beim BAMF

Antragsfrist 15. September 2017
Die Projekte sollen folgende Möglichkeiten schaffen:

  • Begegnungen zwischen Menschen mit und ohne Flucht- und/oder Migrationserfahrung, insbesondere in strukturschwachen und ländlichen Regionen mit wenigen Integrationsangeboten;
  • Generationsübergreifendes Engagement von Menschen mit Migrationshintergrund für die gesellschaftliche Teilhabe von Senioren;
  • Niederschwellige Integrationsbegleitung von Flüchtlingen und Heranführung an die Regelberatungsstruktur nach positiver Asylentscheidung.

Mehr dazu auf www.eu-foerdermittel.eu.

6. Mai Tag der offenen Tür der EU-Institutionen in  Brüssel und Eröffnung des Museums für europäische Geschichte

Nicht nur die Stadt Brüssel feierte sich beim Irisfest mit ihren Besucherinnen und Besuchern, auch die Institutionen der EU standen den Einwohnerinnen und Einwohnern und Touristinnen und Touristen offen, Fraktionen stellten sich vor und boten Debatten über Europapolitik an. Am Abend vor der Frankreichwahl, nach dem Brexit und seinen Folgen nahmen viele dieses Angebot an, um dann am Abend unter der Europafahne gemeinsam und in vielen Sprachen zu feiern.

Tag der offenen Türen in Brüssel
Irisfest in Brüssel; Electro-Night | Foto: Dana Ringel

Vorschau: 9. Mai in Berlin – Europa leuchtet – 12. Mai: Auf dem Weg zur sozialen EU?

Am Europatag, dem 9. Mai, wird dann in Berlin gleich weiterdebattiert. Auch der Kultur- und Europasenator Berlins, Klaus Lederer hat in die Debatte um die Zukunft Europas eingegriffen und diskutable Positionen entworfen.

Klaus Lederer wird dann am Freitag, gemeinsam mit unserer Fraktionsvorsitzenden Gabi Zimmer iber die soziale Säule in einer zukünftigen EU-Politik diskutieren.

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