Audio-visuelle Medien, Miniplenum mit Ungarn- und Türkeidebatte, Guernica: 80 Jahre später – und 1. Mai

Nach der Osterpause, die Martina zuvor mit einer Prozessbeobachtung in Ankara einleitete, fuhr sie in der vergangenen Woche zum Miniplenum nach Brüssel, hatte Ausschusssitzungen und wieder stand die Türkei im Plenum zur Debatte. Die Woche endete in Berlin und ging nahtlos in den neuen Wochenanfang und einen stürmischen 1. Mai über, der auf dem Kreuzberger Mariannenplatz begangen wurde.

Kulturpolitiker-Treffen: Michels, Lederer, Sonneborn - 1. Mai 2017 in Berlin | Foto: Konstanze Kriese

Türkei I: Prozessbeobachtung in Ankara und erste Replik auf das Referendum

Martina war kurz vorm Osterfest in Ankara und erlebte einen furchtbaren Prozesstag gegen die Co-Vorsitzende der HDP, Figen Yüksekdağ. Im Neuen Deutschland fasste sie am 15. April ihre Eindrücke zusammen. Am Sonntag dann fand das Referendum über Erdogans Präsidialsystem statt. Auch dazu hatte sie eine erste Einschätzung übermittelt, die dann in der vergangenen Woche in Brüssel zur Grundlage einer Debatte in der GUENGL-Fraktion wurde, bei der Martinas Auffassung zu den Beitrittsverhandlungen, der Visafreiheit und der Zolluniom deutlich von ihren Fraktionskolleginnen und -kollegen mitgetragen wurde.

Vorm Gericht in Ankara, 13. April 2017 | Foto: Konstanze Kriese

Die Richtlinie zu den Audiovisuellen Mediendiensten wurde aufwändig renoviert

Die Abstimmungsliste, die die Mitglieder des Kulturausschusses am Dienstag, den 25. April abarbeiteten, umfasste über 300 Seiten. Im Rahmen der Digitalen Binnenmarkt-Strategie der Kommission wurde eine Modernisierung der sieben Jahre alten Vorgängerin erarbeitet. Wir finden das Ergebnis absolut unbefriedigend.Werbeliberalisierung bis zum Produktplacement, etwas mehr Jugendschutz, kaum redaktionelle Verantwortung durch Plattformen und eine waghalsige europäische Aufsichtskonstruktion lassen viele Konflikte in der modernen Medienlandschaft ungelöst.

Guernika wurde vor 80 Jahren bombardiert

Am 26. April gedachten Europaabgeordnete fraktionsübergreifend der Bombardierung von Guernika durch deutsche Kampfflugzeuge der Legion Condor während des Spanischen Bürgerkriegs vor 80 Jahren. Das Gemälde Guernica, das Pablo Picasso unter dem Eindruck des Bombenangriffs auf die Zivilbevölkerung der baskischen Stadt am 26. April 1937 gemalt hatte, steht bis heute als Mahnung gegen die Untaten, Tragödien und Leiden von Krieg. Auch Martina warb für Aufklärung, Gerechtigkeit und Entschädigung, für„Nie wieder Krieg, Nie wieder Faschismus“ und gedachte der Opfer des Franco-Regimes.

Erinnerung an Guernica | Foto: GUENGL - press unit
EU-Türkei-Delegation, 27.4.2017 | Foto: Konstanze Kriese

Miniplenum mit Debatte zu Ungarn und zur Türkei nach dem Referendum

Im Miniplenum am Mittwoch kam nach der Debatte zu Ungarn, in der besonders der Liberale Verhofstadt durch harsche unverblümte Kritik an Orban auffiel, eine längere Aussprache zur Türkei nach dem Referendum. Und es geschah, was vorhersehbar war: von den Konservativen bis Rechtsaußen wurde mit der „Lebenslüge“ Beitrittsverhandlungen „aufgeräumt“. Also nun müssten die Beitrittsverhandlungen nun wirklich beendet werden, war der große Tenor der Konservativen und Rechtspopulisten. Was sie nicht dazu sagten, dass sie es nie gewollt haben und schon immer eine säkulare und demokratische Türkei übersehen wollten, so wie auch diesmal, als Erdogan mit seinen wie auch immer zustande gekommenen 51% eine ordentliche Niederlage einfuhr und ein tief gespaltenes Land produziert hat. Martina Michels zeigte in der einminütigen Rede, dass es auch anders geht, dass man klare Stoppzeichen setzen kann, aber an der richtigen Stelle. Wir dokumentieren hier ihre Rede, das Manuskript und die dazugehörige Pressemeldung. 

1. Mai in Berlin

Am Freitag hatte Martina viele kleine Treffen in Berlin, u. a. war sie bei der Internationalen Kommission beim Parteivorstand. Am Montag dann war sie auf dem 1. Maifest der Linken Friedrichshain-Kreuzberg am Mariannenplatz und hatte dabei eine herzliche Begegnung unter drei Kulturpolitikern, mit Klaus Lederer, dem Berliner Kultursenator, und ihrem Parlamentskollegen, dem Satiriker Martin Sonneborn: auf ein Bier und neue Projekte, auch in Brüssel. Schon in der kommenden Woche werden sich Martina Michels und Martin Sonneborn bei den „Dijsselbloem nights“ in Brüssel treffen, aber mehr wird zu diesem Ereignis dazu

1. Mai in Berlin, Mariannenplatz, 2017 | Foto: Konstanze Kriese
Kategorien: Martinas Woche.