Martina Michels zum 1. Mai am Bierer Berg in Sachsen-Anhalt.

Martina Michels war diesmal zur Maifeier am Bierer Berg in Schönebeck im Landkreis Magdeburg eingeladen, um über Europa zu diskutieren und Fragen zu beantworten.

Martina Michels im Interview mit Sabine Dirlich | Foto: Peter Cichorius

Ist die EU nicht viel zu bürokratisch?“– Ohne Zweifel muss Bürokratie abgebaut werden, und die Regelungen besser vor Ort anwendbar werden. Die Kommission muss nicht darüber entscheiden, wie viel Liter Wasser eine Klospülung verbrauchen darf. Es gibt eine Reihe von Vereinfachungen, die in letzter Zeit beschlossen wurden. Die Schuld für bürokratische Hürden liegt aber bei weitem nicht nur in Brüssel. Bürokratische Hürden werden oft auch durch die eigenen Regierungen auferlegt. Sachsen-Anhalt hat in der Zeit von 2014 – 2020 eine Summe von 2,6 Milliarden Euro EU-Fördermittel zur Verfügung, die in das Land hätten fließen könnten, wenn sie denn abgerufen würden. Und das geschieht zu oft nicht, weil die Landesregierung ihre vorbereitenden Aufgaben nicht erledigt. Dieses Geld könnte genutzt werden für soziale Projekte – Arbeitsmarkt – Bauprojekte oder für Landwirte. Gutes Geld, was liegen bleibt. Fördermittelpolitik der EU – es ist also immer ein Verbund von Landesregierung Bundesregierung und Europa.

Turnerinnen des Union 1861 | Foto: Peter Cichorius

Was haben die BürgerInnen in ihrem Alltag von der EU?“– Das fängt bei sauberem Wasser an, geht über Stromnetze bis hin zur Digitalisierung. Der in Deutschland lange verschleppte Breitbandausbau für schnelleren Internetzugang ist wird in hohem Maße EU- gefördert. Die Abschaffung der Roaming-Gebühren ist ein gutes Beispiel für sinnvolle Neuregelungen.

Welches Europa wäre wünschenswert?“ – Zunächst brauchen wir einen grundlegenden Neustart. Die EU sollte sich auf ihre Gründungsversprechen besinnen. Das war die Einheit aus Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion. Gerade die sozialen Fragen sind vernachlässigt worden. Wir wollen das verfassungsmäßige Ziel der Angleichung der Lebensverhältnisse innerhalb der EU und zwar nach oben wieder stärker in den Fokus rücken, statt neoliberalem Wettbewerb und Sozialabbau. Wir streiten für einen europäischen Mindestlohn. Damit würde es zum Beispiel für Firmen uninteressant, ob sie einen ausländischen oder einen einheimischen Mitarbeiter einstellten.

Ein Europa der Zukunft braucht entschieden mehr Demokratie. Wenn Menschen selbst von Europa profitieren und mit entscheiden könnten bei Europäischen Projekten, wären wir einen großen Schritt weiter.“

Ein Zukunftssignal der EU wäre die Friedenssicherung statt der Schaffung einer Europäischen Verteidigungsarmee und Abschottung nach außen. sondern eineDie Gründerväter der EU versammelten sich einst unter der Losung >Nie wieder Krieg!<

Kategorien: Europa vor Ort.