Interview zu Erwartungen und Wirklichkeiten vorm EU-Türkei-Gipfel am Montag, den 7. März 2016

„Die neue strategische Partnerschaft der EU zur Türkei nannte Matthias Krupa im letzten November in der ZEIT, eine Politik zwischen ‚Panik und Pragmatismus‘. Ich bezeichne die gegenwärtige Politik der EU mit der Türkei als ‚Ablasshandel‘. Die EU-Mitgliedstaaten suchen die Türkei als Partnerin, damit nicht noch mehr Flüchtlinge nach Europa kommen…“, so beginnt Martina Michels das hier im Video dokumentierte Interview mit Karim Khattab. Doch Rückführungsabkommen mit der Türkei gibt es bereit seit 2014. Trotzdem bestimmt die Türkei die neuen Preise: Visafreiheit, beschleunigte Beitrittsverhandlungen…

Doch das ist längst nicht alles.

Martina Michels antwortete im Video auf folgende Fragen:

1. Welche Erwartung hast Du an den EU-Türkei-Gipfel am kommenden Montag?

2. Wie bewertet die kurdische Bevölkerung und türkische Opposition das Schweigen der EU-Politik in Sachen Menschenrechtsfragen?

3. Was wird am Montag zwischen der EU und der Türkei verhandelt?

4. Was müsste eine aufrichtige Zusammenarbeit mit der Türkei in der Frage der Flucht und der Nachbarschaftspolitik beinhalten?

5. Drei Mrd. Euro für die türkische Regierung, ist das überhaupt ausreichend für nahezu zwei Millionen Menschen auf der Flucht?

…und, sie meldet sich nach dem Gipfel am kommenden Montag erneut zu Wort.

Foto von Louise Schmidt: Martina Michels in einer Fraktionsdebatte zur Türkei, Dezember 2015

Siehe auch Martinas Woche KW 9_2016

Kategorien: Aktuelle Debatten und Türkei.