Während in Deutschland weiter das Asylrecht durchlöchert wird, war es in Brüssel in dieser Woche vergleichsweise ruhig. Dies, obwohl der Flüchtlingsgipfel der Mitgliedstaaten in der Woche zuvor, gleichfalls keine Antwort auf einen ausbleibenden menschenwürdigen Umgang mit Flüchtenden gab. Legale Fluchtwege zu eröffnen, die Bekämpfung der Ursachen von Flucht und auch das europaweit anstehende Thema einer langfristigen Integration bleiben unbearbeitet. Wenn auch Migration das Top-Thema der Parlamentsinformationen bleibt, so schaut gleichfalls der mangelnde politische Wille für mutige Lösungen aus allen Ecken.

Europa ganz ohne Grenzen?
Interessant ist es vor diesem Hintergrund, dass sich die Frage nach gelungener Integration in ganz andere Themen mischt, die in Ausschüssen bearbeitet werden. So verhandelte in der vergangenen Woche der Kulturausschuss das Thema der kulturellen Integration natürlich auch mit klarem Bezug zur Flüchtlings und Integrationspolitik. Darüber haben wir auch in Martinas Woche KW 38 kurz berichtet.
In dieser Woche begannen nun aus der Perspektive der Regionalpolitik Konsultationen zu einem aufregenden Thema: Europa ohne Grenzen, was regelrecht anachronistisch zu sein scheint, wenn in Ungarn die Zäune wieder hochgezogen werden, Menschen vor Grenzen drangsaliert werden, Züge über Ländergrenzen in Europa ausgesetzt werden. Trotzdem lohnt ein Blick auf das Vorhaben und im weitesten Sinne ist es möglicherweise ein Baustein, auch die Aufnahme und die Integration von Flüchtlingen zu meistern.
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