Digitales in vielen Spielarten

Die Plenumswoche ( 9.-12. Feb.) des Europäischen Parlaments in Strassbourg war vollgepackt mit zum Teil unsäglichen Debatten um eine angemessene Antiterrorismuspolitik, die wieder einmal benutzt wurde, um Datenkraken im Innern schön zu reden. Meine Kollegin Conny Ernst u. a. haben sich dazu klar geäußert.

Doch auch in anderer Form meldete sich der Gesellschafts-, Wirtschafts- und Kulturwandel durch die Digitalisierung zu Wort. Das Europäische Parlament hat zwar das Mandat des Internet Governance Forums erneuert, doch der EU droht tendenziell der Blick auf den digitalen Graben weltweit verloren zu gehen. Zugänge zu Wissen und der freie Kommunikationsaustausch, also auch die Verhandlungen mit den USA über eine transparente multinationale Arbeit der ICANN kann nicht allein ein Verhandlungsgegenstand des reichen Nordens sein. Das Forum braucht genaugenommen viel mehr Unterstützung als Begleitung, sonst sind alle mit großen Wirtschaftsinteressen am Ende wieder schneller als die Zivilgesellschaften weltweit.

Am Rande des Plenums haben Mitglieder der Intergroup, die sich mit der Digitalisierung der ganzen Gesellschaft befasst, einen Austausch mit Jeremy Rifkin zu seinem Null-Grenzkosten-Szenario organisiert. Selbst wenn man dabei nicht in allen Schilderungen Rifkin folgen konnte oder wollte, wurde in der Debatte besonders deutlich, dass Politikerinnen und Politiker endlich wieder beginnen sollten, langfristiges Denken in ihre Entscheidungen zu integrieren. Das haben auch die Zukunftsdebatten in der gesellschaftlichen Linken bitter nötig, denn von der Netzneutralität über den Datenschutz bis zum freien Wissensaustausch sind wir viel zu selten im Gespräch.